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United States Coast Guard

United States Coast Guard

Die United States Coast Guard (USCG) ist die Küstenwache der Vereinigten Staaten von Amerika. Es ist eine der sieben Streitkräfte des Landes mit einer bedeutenden Rolle innerhalb des angeschlossenen Department of Homeland Security. Die Aufgaben der USCG sind Sicherheit (Küstenwache), Polizei, SAR, Wasserschutz und die komplette Ausstattung und Aufrechterhaltung sämtlicher Navigationseinrichtungen auf den Meeren (ATON). Kommandant der Coast Guard ist derzeit Admiral Thomas H. Collins. Thomas H. Collins

Entstehung

Die United States Coast Guard - USCG (Küstenwache der USA) wurde am 28. Januar 1915 durch die Zusammenlegung von Revenue Cutter Service - Zollkutterdienst und Life Saving Service - Seenotrettungsdienst gebildet. Der Zollkutterdienst wurde 1780 auf Beschluss des Kongresses der USA als Revenue Marine - Zoll-Marine zur Bekämpfung von Schmugglern und Piraten an der amerikanischen Ostküste aufgestellt. Nach Gründung der US-Marine im Jahr 1789 wurde die Revenue-Marine als Revenue Cutter Service weitergeführt.

Aufgaben

1789 Die Coast Guard der USA ist zwar ein Teil der Streitkräfte der USA, trotzdem unterstand sie von 1915 bis 1967 Friedenszeiten dem US-Finanzministerium, seit 1967 untersteht sie in Friedenszeiten dem Transportministerium. Nur im Kriegsfall, bei Kriegsgefahr oder bei nationalem Notstand kann der Präsident der USA die Coast Guard dem direkten Kommando der US-Marine unterstellen.

Geschichte

Präsident der USA Dies war erstmalig mit dem Eintritt der USA in den ersten Weltkrieg im Jahr 1917 der Fall. 15 Schiffe und 5.200 Mann der Coast Guard nahmen am ersten Weltkrieg teil und waren unter anderem für Geleitaufgaben und bei der U-Boot-Jagd eingesetzt. Nach dem Krieg war es eine Hauptaufgabe der amerikanischen Küstenwache, den Alkoholschmuggel während der Prohibition in den USA von 1920 bis 1933 zu bekämpfen. Dazu erhielt sie Schnellboote und die US-Marine stellte 25 Zerstörer zur Verfügung. Im Jahr 1939 wurden der Lighthouse Service- Leuchtturmdienst und das Bureau of Marine Inspection and Navigation - Aufsichts-, Kontroll- und Zulassungsbehörde für die Handels- und Fischereischiffahrt von der Coast Guard übernommen. Damit waren alle maritimen Behörden der USA unter einem Dach zusammen gefasst. Im Zweiten Weltkrieg wurde die Küstenwache ab 1941 erneut der US-Marine unterstellt und nahm an den Kämpfen im Atlantik und Pazifik teil. Der Schiffsbestand wuchs während des Krieges auf 802 Einheiten über 21 m Länge an. Der Personalbestand vergrößerte sich auf circa 171.200 Mann. Die Coast Guard stellte für 351 Kriegs- und Hilfsschiffe der US-Marine sowie für 288 Landungs- und Transportschiffe der US-Army Personal zur Verfügung. Zur Aufgabe der Coast Guard gehörte der Geleitschutz im Atlantik und an der amerikanischen Ostküste. Durch sie wurden zwölf deutsche U-Boote versenkt, aber sie erlitt auch eigene Verluste. U-Boote Nach 1945 nimmt die Küstenwache wieder alle seepolizeilichen und zolltechnischen Aufgaben in den Territorialgewässern, Häfen und Binnenseen der USA wahr. Außerdem kontrolliert sie die Einhaltung des Umwelt- und Fischereischutzes. Sie betreibt die Betonnung der Gewässer, die Leuchtfeuer und den Eisbrecherdienst. Sie ist für Seewetterdienst, Seenotrettung, Bergungshilfe, Eiskontrolle und Eiswarndienst verantwortlich. Bei allen neugebauten Schiffe überprüft sie die Sicherheitseinrichtungen. Weitere Schwerpunkte sind derzeit der Kampf gegen den Drogenschmuggel, den Terrorismus und die illegale Einwanderung. Im Korea-Krieg war die Coast Guard genauso eingesetzt wie im Vietnam-Krieg, wo sie mit 31 Einheiten an der Überwachung der vietnamesischen Küste beteiligt war sowie logistische und Transport-Aufgaben übernahm. 1984 unterzeichneten das US-Verteidigungsministerium und das US-Verkehrsministerium eine Vereinbarung, die die Küstenwache bereits in Friedenzeiten stärker in die Territorialverteidigung einbindet. Sie ist jetzt zuständig für U-Boot- und Minenabwehr sowie den Geleitschutz und die Hafen- und Reedesicherung in den 200 Seemeilen (circa 370 km) breiten Maritime Defence Zones - maritimen Verteidigungs-Zonen. Die Küstenwache nimmt auch an Manövern der US-Marine und ihrer Verbündeten teil, die die Schiffe bis in die Karibik und die Ostsee führen. Seit März 2003 gehört sie dem Department of Homeland Security an. Im Zuge des wachsenden Außenhandelsdefizits sowie der steigenden Verschuldung der USA gerät die amerikanische Küstenwache unter Kostendruck. Ein dringend benötigtes Erneuerungsprogramm, das noch dieses Jahr (2005) anläuft, wurde um zwei Jahre bis 2009 gestreckt. Sie ist somit die einzige der amerikanischen Streitkräfte, die bisher nicht vom gestiegenen Verteidigungsbudget seit Amtsantritt des amtierenden US-Präsidenten George W. Bush profitiert hat.

Ausrüstung

George W. Bush Zur Ausrüstung der Küstenwache gehören neben Schiffen und Booten verschiedener Größen auch Flugzeuge und Hubschrauber. Für die Ausbildung der Offiziere und Unteroffiziere unterhält sie eigene Einrichtungen, wie beispielsweise mit der "Eagle" (Adler) auch das einzige Segelschulschiff der USA in Fahrt.

Hubschrauber

- für Seeeinsätze umgerüstete Variante des UH-60 Black Hawk
- MH-65, Typenreihe ist nicht zu verwechseln mit den Spezialhubschraubern des 160th SOAR der US Army US Army

Weblinks

- [http://www.uscg.mil United States Coast Guard] ! Coast Guard Kategorie:Seeschifffahrt Coast Guard Kategorie:Zoll ja:アメリカ沿岸警備隊 ko:미국 해안경비대

Vereinigten Staaten von Amerika

Die Vereinigten Staaten von Amerika (engl.: United States of America, kurz: USA) sind eine Bundesrepublik in Nordamerika. Sie grenzen im Norden an Kanada und (über die 100 km breite Beringstraße mit dem Bundesstaat Alaska) an Russland, im Süden an Mexiko, im Osten an den Atlantik und im Westen an den Pazifik. Die Vereinigten Staaten entstanden 1776 mit der Unabhängigkeitserklärung der britischen Kolonien in Amerika und gewannen durch starke Industrialisierung und massive Immigration aus Europa im 19. Jahrhundert rasch an Einfluss. Am Ende des 20. Jahrhunderts waren sie nach der Überwindung des totalitären Faschismus (im 2. Weltkrieg) und Kommunismus (im Kalten Krieg), zu der sie wesentlich beitrugen, die einzige verbliebene Supermacht. Seit etwa der Mitte des 20. Jahrhunderts sind die USA weltweit die weltpolitisch, wissenschaftlich, wirtschaftlich, (populär)kulturell und militärisch führende Macht. In all diesen Gebieten prägen sie die Gegenwart in einem Maße wie kein anderes Land der Welt.

Geographie

Hauptartikel: Geographie der USA Das Kernland der USA besteht aus 48 Bundesstaaten und dem District of Columbia (D.C.), die innerhalb einer gemeinsamen Grenze liegen. Inklusive der beiden Bundesstaaten Alaska und Hawaii, die außerhalb dieses Kernlandes liegen, zählen die USA 50 Bundesstaaten. Das Landschaftsbild ist sehr vielfältig: es gibt Waldgebiete und Mittelgebirge an der Ostküste, Mangrovenwälder im subtropischen Florida, die Flusssysteme von Mississippi und Missouri, weite Ebenen im Zentrum des Landes, große Gebirgszüge wie die Rocky Mountains, trockene Wüsten im Südwesten, gemäßigte Regenwälder im Nordwesten und Küstengebirge an der Westküste der USA. Hinzu kommen die arktische Region der Tundra in Alaska und die tropischen Inseln von Hawaii mit dem 4.170 Meter hohen Vulkan Mauna Loa. Das Kernland der USA liegt zwischen dem 24. und 49. nördlichen Breitengrad und zwischen dem 68. und 125. westlichen Längengrad und ist in vier Zeitzonen eingeteilt. Alaska und Hawaii sowie die politisch an die USA angeschlossenen Außengebiete (beispielsweise Puerto Rico und Guam) liegen außerhalb dieser Zone. Im Norden grenzt das Kernland an Kanada, im Süden an Mexiko und an den Golf von Mexiko. Im Osten liegt der Atlantische Ozean und im Westen der Pazifische Ozean. Die Nord-Süd-Ausdehnung beträgt etwa 2.500 km. Zwischen Atlantik und Pazifik liegen rund 4.500 km. Hawaii ist eine Inselkette im Pazifischen Ozean. Alaska liegt nordwestlich von Kanada und ist durch die Beringstraße von Russland getrennt.
- Grenze zu Kanada: 8.895 km (davon 2.477 km zwischen Alaska und Kanada)
- Grenze zu Mexiko: 3.326 km
- Küstenlinie: 19.924 km

Fläche

Die Vereinigten Staaten sind der flächenmäßig drittgrößte Staat der Erde nach Rußland und Kanada.
- Fläche der 50 Bundesstaaten (inkl. District of Columbia): 9.629.891 km²
- Landmasse: 9.158.453 km²
- Wasserfläche: 47.356 km² Siehe auch: Liste der US-amerikanischen Staaten nach Fläche sortiert

Bevölkerung

Bevölkerungsgruppen

Die USA gelten traditionell als Schmelztiegel (melting pot) der Völker. Die ersten kolonialen Einwanderer auf dem von Indianern besiedelten Kontinent waren Europäer; anfänglich vorrangig spanischer, französischer und englischer Herkunft. Ab Mitte des 18. und verstärkt zur Mitte des 19. Jahrhunderts folgten Europäer deutscher und irischer Herkunft. Später kamen Einwanderer aus anderen Regionen Europas, vor allem aus Italien, Skandinavien und Osteuropa. Die europäischstämmigen US-Amerikaner bilden heute 74 % der Bevölkerung der USA. deutscher Afro-Amerikaner, Nachfahren der afrikanischen Sklaven, stellen etwas mehr als 13 % Bevölkerungsanteil. Sie leben vor allem im Süden der USA und in den großen Industriestädten des Nordens, wie z. B. Detroit. Asiatische Einwanderer, z. B. aus China, Japan, Korea, Indien und den Philippinen bilden noch eine relativ kleine Gruppe (ca. 4 %). Die Einwanderungspolitik war Anfang des 20. Jahrhunderts gegenüber Asiaten besonders restriktiv. Heute zeigen sich weiterhin sozialstrukturell große Unterschiede zwischen weißer und schwarzer Bevölkerung: Schwarze haben im Durchschnitt ein geringeres Einkommen, eine kürzere Lebenserwartung, eine schlechtere Ausbildung und eine höhere Kriminalitätsrate. Die Ursachen dafür und mögliche Wege der Problembehebung sind innerhalb der USA heftig umstritten. Nicht nur in den Südstaaten sind Wohngegenden und nicht-öffentliche Einrichtungen - wie die sozial wichtigen Kirchen oder private Organisationen - oft faktisch noch nach Rassen getrennt, wenn auch die formale Trennung inzwischen ungesetzlich und verpönt ist. Vielfach liegt dies ebenfalls an den ökonomischen Unterschieden. Vor allem im Südwesten der USA und in Florida gibt es einen hohen Bevölkerungsanteil lateinamerikanischer (hispanischer) Herkunft. Sie werden in den Statistiken separat geführt, unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft. Ihr Anteil wuchs in den letzten Jahrzehnten stetig (bis 2004 auf knapp 13 %), da viele Lateinamerikaner vor der wirtschaftlichen Not ihrer Heimatländer in den Norden fliehen. Sie leben oft als illegale Einwanderer und halten stark an ihrer Kultur und Sprache fest. Die Indianer ("Native Americans") (siehe auch Indianer Nordamerikas) bilden heute eine kleine, jedoch langsam wieder wachsende Minderheit; nur in Alaska erreichen sie eine zweistellige Prozentzahl der Bevölkerung. Ebenfalls relativ viele Indianer leben in South Dakota und Oklahoma.

Sprachen

Die am meisten gesprochene Sprache in den USA ist historisch bedingt amerikanisches Englisch. Daneben werden aber auch noch vereinzelt die vielen Sprachen der amerikanischen Ureinwohner und zunehmend die Sprachen anderer immigrierter Ethnien gesprochen, insbesondere Spanisch, aber auch Koreanisch, Chinesisch und Vietnamesisch. Französisch, Polnisch und Deutsch, die aufgrund früherer Migrationswellen in bestimmten Regionen einst eine wichtige Rolle spielten, werden heute fast nur noch als Fremdsprache gesprochen. Die USA als Ganzes haben keine Amtssprache, jedoch werden alle amtlichen Schriftstücke auf Englisch verfasst. In einigen Bundesstaaten ist Englisch Amtssprache, einzelne Staaten und Territorien definieren sich jedoch als zwei- oder dreisprachig. Siehe auch:

- Gesellschaft der USA
- Deutsche Sprache in den USA
- Deutsche in den USA
- Das amerikanische Spanisch der USA
- Französisch in Louisiana
- Französisch in Neuengland
- Liste US-amerikanischer Persönlichkeiten

Religion

Im Jahr 2004 bezeichneten sich 54 % der Bevölkerung als protestantisch, 25 % als römisch-katholisch, 10 % gaben keine religiöse Überzeugung an (aber nur 0,3 bis 0,5 % waren explizit Atheisten oder Agnostiker), 3 % waren Mitglied einer orthodoxen Kirche, 2 % waren Mormonen, 2 bis 3 % Juden und weniger als 2 % moslemisch. Kleinere Gruppen, je 0,3 bis 0,5 %, bezeichneten sich als Buddhist, Hindu oder hingen dem Unitarismus an. Die größte einzelne Konfession war die Römisch-Katholische Kirche, gefolgt von der Southern Baptist Convention, der United Methodist Church und den Mormonen. Die Zahl der praktizierenden Christen ist im Vergleich zu anderen westlichen Industrieländern sehr hoch. Allerdings hat auch hier der Bevölkerungsanteil, der sich zum Christentum bekennt in den Jahren von 1990 (86,2 %) bis 2004 (81 %) abgenommen

Geschichte

Hauptartikel Geschichte der USA Das Gebiet der heutigen USA wurde vor Jahrtausenden durch die Vorgänger der späteren Indianerstämme besiedelt. Die schriftliche Geschichtsschreibung beginnt jedoch erst mit der Ankunft der europäischen Siedler im 16. Jahrhundert. Die erste europäische Siedlung auf dem heutigen US-Gebiet war von den Spaniern in St. Augustine, Florida, im Jahr 1565. Die politische Geschichte der USA geht jedoch aus den 13 britischen Kolonien hervor, deren Besiedlung mit der Gründung von Jamestown, Virginia im Jahr 1609 anfing. Der Ankunft der Mayflower in Plymouth Colony (später mit Massachusetts Bay Colony zu Massachusetts zusammengefügt) 1620 ist ebenfalls für viele US-Amerikaner ein wichtiges symbolisches Datum. Schwedische Kolonien an der Delaware-Bucht und niederländische Siedlungen um New York (damals Nieuw Amsterdam) waren nicht von Dauer bzw. wurden von den englischen Siedlern assimiliert. Französische Siedlungen entlang der Mississippi- und St.-Lorenz-Flüsse fielen 1763 an Großbritannien oder (westlich des Mississippi) an Spanien, das auch eigene Kolonien im Südwesten und in Florida hatte. Die spanischen Gebiete nahmen an der Revolution, die durch die Unabhängigkeitserklärung am 4. Juli 1776 ausgelöst wurde, nicht teil. Nach dem Unabhängigkeitskrieg, der im Vertrag von Paris 1783 endete, wurden die USA durch Großbritannien als eigenständiger Staat anerkannt. Zur Zeit des Unabhängigkeitskrieges lebten etwa zwei Millionen Weiße und 500.000 versklavte Schwarze in den ursprünglichen 13 Kolonien. Jenseits der Appalachen erstreckte sich bis zum Mississippi-Fluss ein weiteres, großes Gebiet, das etwa zehn Millionen Ureinwohner („Indianer“) bewohnten. Diese Konstellation ergab zwei wichtige Themen für die kommende Entwicklung der Nation: Die weitere Landnahme Richtung Westen zu Lasten der Indianer sowie die Auseinandersetzung um die Sklaverei, die später den Kampf um die Bürgerrechte der Nachkommen der ehemaligen Sklaven bestimmte. Nördlich des Ohio-Flusses, im sogenannten Northwest Territory, aus der die späteren Bundesstaaten Ohio, Indiana, Michigan, Illinois, und Wisconsin hervorgingen, wurde die Sklaverei verboten. Ein Vermessungssystem von Quadraten ("Sections"), die eine Quadratmeile groß sind, wurde eingeführt, was noch heute für das Verkehrsnetz und die kommunalen Gemeindegrenzen dieses Gebiets prägend ist. Um die öffentlichen Schulsysteme zu finanzieren, wurde vereinbart, dass der Verkaufserlös von der 16. Section einer jeden Township (36 Sections) zugunsten der Schulen ging. Nachdem sich die 1777 verabschiedeten und 1781 ratifizierten Konföderationsartikel als zu schwach erwiesen hatten, um das Überleben des jungen Staatenbundes zu gewährleisten, wurde 1787 in Philadelphia eine Verfassung geschrieben, welche die modernste Verfassung der damaligen Zeit war, und die heute die älteste noch gültige geschriebene Staatsverfassung der Welt ist.

Indianerpolitik

Die US-Indianerpolitik wurde bis etwa 1820 von einer vorsichtigen Erweiterung der europäischen Siedlungen geprägt, die im wesentlichen die vormalige Politik der europäischen Mächte in den USA fortsetzte. Mit der Präsidentschaft Andrew Jacksons und dem Trail of Tears begann eine verstärkte Landnahme und Besiedlungspolitik, die zu kriegerischen Auseinandersetzungen führte. Die Indianer-Kriege zogen sich mit größeren Unterbrechungen bis zum Massaker von Wounded Knee in South Dakota 1890 hin. 1900 wurden nur noch 237.000 Indianer gezählt, wobei nicht nur Krieg, sondern auch Krankheiten, gegen die sich die Ureinwohner keine Immunität entwickelt hatten, und ethnische Vermischung mit den Neuankömmlingen zu diesem Rückgang geführt haben. Bis die Ureinwohner des Kontinents volle Bürgerrechte erhielten, dauerte es bis 1924.

Sklaverei und Rassentrennung

South Dakota]] Obwohl die Einfuhr von weiteren Sklaven aus Übersee 1808 verboten wurde, hatte sich die Zahl der Sklaven bis 1860 auf etwa vier Millionen erhöht. Die Sklavenfrage entzweite zunehmend die Süd- von den Nordstaaten, da in den Nordstaaten die Industrialisierung einsetzte, dagegen die Südstaaten mit ihren riesigen Baumwollplantagen auf die Sklaverei angewiesen zu sein glaubten. Im Norden gewannen Bewegungen wie die Abolitionists, die die Abschaffung der Sklaverei forderten, starken Zulauf, stand doch diese in deutlichem Widerspruch zur Verheißung der Unabhängigkeitserklärung "all men are created equal" (alle Menschen sind gleich geschaffen). Der Krieg gegen Mexiko (1846-48) verstärkte diese Spannungen, da viele im Nordosten des Landes in diesem Krieg eine ungerechtfertigte Landnahme zugunsten der Ausbreitung der Sklavenstaaten sahen. Nachdem 1860 Abraham Lincoln für die neu gegründeten Republikaner zum Präsidenten gewählt wurde, traten elf Südstaaten aus der Union aus. Dies bedeutete den Beginn des Sezessionsskrieges (1861–1865). Die Nordstaaten gingen als Sieger daraus hervor, und die Sklaverei wurde abgeschafft. Die Schwarzen erhielten mit dem Civil Rights Act von 1866 und dem 14th Amendment von 1868 formal das volle Bürgerrecht. Nach dem Ende der militärischen Besetzung der Südstaaten durch die Nordstaaten (Reconstruction) 1876 haben erstere schnell (Jim-Crow-)Gesetze erlassen, welche die Bürgerrechte der Schwarzen wieder einschränkten. Erst nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Bürgerrechtsbewegung konnten die letzten formellen Ungleichbehandlungen aufgehoben werden. Ein sehr wesentlicher Schritt dahin war die Aufhebung der Rassentrennung in öffentlichen Einrichtungen durch den Supreme Court 1954 (Brown v. Board of Education), das ein Urteil des gleichen Gerichts (Plessey vs. Ferguson) aus dem Jahr 1896 aufhob. Der Schulbesuch von Schwarzen in "weißen" Schulen musste teilweise mit Hilfe der Nationalgarde durchgesetzt werden; im öffentlichen Leben (insbesondere im Süden) herrschte bis in die 1960er Jahre hinein Rassentrennung. In Louisiana zum Beispiel war es nicht ungewöhnlich, dass Ku-Klux-Klan-Mitglieder ins Parlament gewählt wurden. Martin Luther King war die Galionsfigur der gewaltlosen Bürgerrechtsbewegung, und 1963 hielt er anlässlich eines Protestmarschs in Washington seine berühmte Rede „I have a Dream...“. 1968 wurde er in Memphis ermordet. Auch in den folgenden Jahrzehnten kam es gelegentlich zu Rassenunruhen. Dennoch wurde auf Ebene der Bundesgesetzgebung schon in dieser Zeit Antidiskriminierungsregelungen (Civil Rights Act, das Restaurants, Hotels und Verkehrsunternehmen die ethnische Diskriminierung verbot) erlassen, vierzig Jahre vor den analogen Regelungen in der EU. Auch das Bewusstsein für Konzepte wie "Diversity" und die gegenseitige Rücksichtnahme sind zwischenzeitlich weiterentwickelt als in Ländern, die weniger Erfahrungen mit multikulturellen Gesellschaften haben.

Industrialisierung

1890 wurde die frontier für geschlossen erklärt: die Gebiete im Osten und im Westen des Kontinents waren faktisch zusammengewachsen. Der "Wilde Westen" war somit Geschichte. Als Folge der nach dem Sezessionskrieg einsetzenden stürmischen Industrialisierung bildeten sich riesige Trusts (Kartelle), die in ihrer Machtentfaltung auch die Regierungsgewalt beeinflussten. Daher wurde 1890 der Antitrust Act verabschiedet, als dessen Folge viele Großkonzerne zerschlagen wurden. Prominentes Beispiel: Standard Oil von John D. Rockefeller. Populistische Bewegungen, die von Bauern unterstützt wurden, setzten auch eine Regulierung der Eisenbahntarife durch und forderten (erfolglos) einen Wechsel vom Goldstandard auf eine bimetallische (Gold und Silber) Währung. Ein prominenter Vertreter dieser Bewegung war der erfolglose Präsidentschaftskandidat aus Illinois, William Jennings Bryan. Zwischen 1880 und 1910 wurde die riesige Zahl von 18 Millionen Einwanderern in die USA aufgenommen, und die USA wurden zur größten Industrienation der Welt.

Börsenkrach und New Deal

Auf den New Yorker Börsenkrach im Oktober 1929 folgte die Weltwirtschaftskrise, welche die USA in die bisher größte innenpolitische Krise stürzte. 1932 waren etwa 15 Millionen US-Amerikaner arbeitslos. Präsident Franklin D. Roosevelt legte daraufhin das Sozial- und Investitionsprogramm New Deal auf, das den Social Security Act von 1935 sowie zahlreiche öffentliche Projekte wie Straßen, Brücken, Flughäfen oder zum Beispiel auch das Tennessee-Valley-Staudamm-Projekt enthielt. Dennoch dauerte es bis Ende der 1930er Jahre, bis die Krise überwunden war.

Zweiter Weltkrieg und Nachkriegszeit

Nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor traten die USA in den Zweiten Weltkrieg ein, und im August 1945 gingen sie siegreich aus dem Krieg hervor. Der sich kurz darauf abzeichnende Kalte Krieg führte dazu, dass viele US-Amerikaner den Kommunismus als Feindbild betrachteten. Eine innenpolitische Folge des Kalten Krieges nach 1945 war die "McCarthy-Ära". Der republikanische Senator Joseph McCarthy profilierte sich im Senatsausschuss für unamerikanische Aktivitäten (HUAC) dadurch, dass er eine paranoide Hexenjagd auf angebliche Kommunisten veranstaltete, die er besonders unter Filmschaffenden, Politikern und Militärs vermutete. Die zu diesem Zweck inszenierten Anhörungen wurden auch oft im Fernsehen übertragen. Wer die Aussage verweigerte, musste mit Berufsverbot rechnen. Als McCarthy sogar den Präsidenten Eisenhower verdächtigte, wurde er 1954 vom Senat entmachtet.

Gesellschaftlicher Umbruch: 1960er und 1970er

Die 1950er und 1960er Jahre waren geprägt von ökonomischer Prosperität sowie dem Auftreten der Bürgerrechtsbewegung der Afro-Amerikaner. Im Zuge eines gesamtgesellschaftlichen Umbruchs entwickelte sich in den 1960er Jahren auch eine starke Bewegung gegen den Vietnamkrieg und um 1970 auch eine starke Frauenrechtsbewegung und eine wachsende Schwulenbewegung, die (anders als in Europa) schnell gemeinsam von und für Schwule und Lesben gekämpft wurde. Durch diese Bewegungen modernisierten sich die gesellschaftlichen Werte der Vereinigten Staaten. Der Versuch einer Verfassungsänderung, welche die Gleichheit von Mann und Frau vorschreiben sollte, scheiterte jedoch. Sodomiegesetze, die bis 1962 die Praxis der männlichen Homosexualität in jedem Bundesstaat verboten hatten, wurden teilweise zurückgenommen, aber 1987 als der Supreme Court sie bestätigte, existierten sie noch in der Mehrheit der Bundesstaaten und wurden erst mit einer gegenteiligen Gerichtsentscheidung 2003 aufgehoben. Die Watergate-Affäre um einen Einbruch in den Watergate-Gebäudekomplex der Demokratischen Partei, von dem Präsident Richard Nixon wahrscheinlich gewusst hat, und bei dem er die FBI-Ermittlungen zu behindern versuchte, entwickelte sich zum größten Skandal der US-amerikanischen Nachkriegsgeschichte. Um der drohenden Amtsenthebung zu entgehen, trat Nixon 1974 zurück. Die Ölkrise 1974, die 200-Jahresfeier der Unabhängigkeit 1976 und die iranische Geiselkrise 1979 waren prägende Ereignisse für die 1970er Jahre.

1980er

In den 1970er und 1980er Jahren war ein Konjunkturabschwung und ein Verfall der Bausubstanz infolge von Kriminalität und Verwahrlosung zu verzeichnen. Zum Teil wurde auf die Kriminalität mit drakonischen Gesetzen wie dem kalifornischen „Three strikes and you are out“ geantwortet, das für das dritte Delikt (auch bei Bagatelldelikten) 25 Jahre Haft vorsieht. Die Haltung zur der in 38 der 50 Bundesstaaten gesetzlich vorgesehenen und von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung befürworteten Todesstrafe spielt bei der Volkswahl von Politikern, Richtern, Staatsanwälten und Sheriffs eine wichtige Rolle.

Politik

Hauptartikel: Politisches System der USA Die USA haben ein präsidiales Regierungssystem mit einem Präsidenten (seit 2001 George W. Bush, 2004 wiedergewählt, Sohn von George Herbert Walker Bush, Präsident von 1989-1993) an der Spitze der Exekutive. Die Legislative ist der Kongress. Er setzt sich aus gewählten Repräsentanten aller 50 Bundesstaaten zusammen. Laut Verfassung hat der aus zwei Kammern bestehende US-Kongress die Budgethoheit sowie das Recht zur Gesetzesinitiative. Der Kongress hat unter anderem infolge des ihm zustehenden Budgetrechts wesentlichen Einfluss auf die US-amerikanische Politik. Allein dem Kongress kommt das Recht zu, Bundesgesetze zu erlassen und Kriegserklärungen auszusprechen. Verträge mit fremden Ländern werden vom Exekutiv unterzeichnet, bedürfen aber der Ratifizierung durch die obere Kammer des Kongresses, den Senat. Bei wichtigen Ernennungen (z. B. zu Kabinettsposten oder Richterämtern des Bundes, insbesonders dem Obersten Gericht) muss der Senat den Vorschlag des Präsidenten ebenfalls bestätigen. Die Mitglieder des Repräsentantenhauses werden für zwei Jahre gewählt. Jeder Repräsentant vertritt einen Wahlbezirk seines Bundesstaates. Die Anzahl der Wahlbezirke wird durch eine alle zehn Jahre durchgeführte Volkszählung festgelegt. Senatoren werden für sechs Jahre gewählt. Ihre Wahlen finden gestaffelt statt, das heißt alle zwei Jahre wird ein Drittel des Senats neu gewählt. Die Verfassung sieht vor, dass der Vizepräsident dem Senat vorsteht. Er hat dabei kein Stimmrecht, außer bei Stimmengleichheit. Für den Fall der Abwesenheit des Vizepräsidenten benennt der Senat einen "Pro-Tempore-Vorsitzenden", einen Vorsitzenden auf Zeit. Die Mitglieder des Repräsentantenhauses wählen ihren eigenen Vorsitzenden, den "Speaker of the House". Der Sprecher (das Amt wird derzeit von Dennis Hastert bekleidet) und der Pro-Tempore-Vorsitzende (zur Zeit Senator Ted Stevens) sind Mitglieder der jeweils stärksten Partei ihrer Kammer. Bevor eine Gesetzesvorlage zum Gesetz wird, muss sie sowohl das Repräsentantenhaus als auch den Senat durchlaufen haben. Die Vorlage wird zunächst in einer der beiden Kammern vorgestellt, von einem oder mehreren Ausschüssen geprüft, abgeändert, im Ausschuss abgelehnt oder angenommen und danach in einer der beiden Kammern diskutiert. Sobald sie in dieser Kammer angenommen ist, wird sie an die andere Kammer weitergeleitet. Erst wenn beide Kammern die gleiche Version der Gesetzesvorlage angenommen haben, wird sie dem Präsidenten zur Zustimmung vorgelegt. An der Spitze der Judikative steht als oberster Gerichtshof der Supreme Court. Die 1787 in Kraft getretene Verfassung, deren Bestimmungen einklagbar sind, hat eine große Bedeutung im politischen System der USA. Es spricht für den Erfolg und die Stabilität dieser Verfassung, dass sie bislang nur 27 Änderungen (Amendments) erfahren hat. In den USA hat sich, durch das einfache Mehrheitswahlrecht begünstigt, ein Zweiparteiensystem gebildet. Diese Parteien sind die Demokraten und die Republikaner. Sie stellen bereits Koalitionen von unterschiedlichen Strömungen dar. Neue politische Strömungen versuchen eher, Einfluss auf die Abgeordneten beider Großparteien zu nehmen, als selbstständige Parteien zu gründen. Ein Beispiel hierfür sind die American Civil Liberties Union (Demokraten) oder die fundamental-christliche Moral Majority (Republikaner). Kleinere Parteien wie die Grünen oder die Libertäre Partei sind unbedeutend, wenn auch bei Präsidentschaftswahlen mitunter die für den Kandidaten der Grünen abgegebenen Stimmen als – womöglich entscheidender – Nachteil für den demokratischen Kandidaten wahrgenommen werden. Einer der Hauptexponenten der Grünen Partei der USA ist Ralph Nader, der im In- und Ausland einen hohen Bekanntheitsgrad genießt. Siehe auch: Gesellschaft der USA, US-Präsidentschaftswahlen 2004, Gerichtsorganisation in den USA

Innenpolitik

In den 1990er Jahren erlebten die USA unter dem demokratischen Präsidenten Bill Clinton (1993–2001) einen länger anhaltenden wirtschaftlichen Aufschwung ("New Economy"). Die weitere Verwahrlosung der Städte wurde aufgehalten - so erwachten die New Yorker Stadtteile Bronx und Harlem zu neuem Leben. Einen wesentlichen Eingriff in die Sozialgesetzgebung gab es 1996, als der Bezug von Sozialhilfe auf zwei Jahre in Folge und insgesamt fünf Jahre verkürzt wurde. So kam es zu einem beträchtlichen Rückgang der Anzahl der Sozialhilfe-Empfänger. Wichtige innenpolitische Themen sind auch in den USA der Strukturwandel der Wirtschaft und der Umbau der Sozialsysteme insbesondere der Gesundheitsfürsorge. Zudem spielen überwiegend moralisch-ethische Fragen wie das Recht auf Abtreibung, die Berechtigung der Todesstrafe, die politische Anerkennung von Homosexualität oder die Frage welche Rolle christliche Werte im öffentlichen Leben spielen sollen, eine wichtige Rolle. Seit 1913 übernimmt das Federal Reserve System (Fed) die Aufgaben einer staatlichen Notenbank. Vorsitzender des Fed ist zur Zeit Alan Greenspan.

Gesundheitssystem

Das Gesundheitssystem der USA ist teilweise Weltspitze, in anderen Teilen aber in einem desolaten Zustand. Es werden jährlich etwa 1,8 Billionen US-Dollar für Gesundheit aufgewendet. Das ist im Vergleich zu Deutschland nahezu das Doppelte pro Kopf. Die Versorgungslage ist aber unzureichend: über 41 Millionen der ca. 293 Millionen US-Amerikaner sind nicht krankenversichert. Hinzu kommt eine hohe Dunkelziffer an illegalen Einwanderern, die ebenfalls keine Krankenversicherung haben. Viele derjenigen, die versichert sind, müssen bei sämtlichen ärztlichen Leistungen zuzahlen, andere, die in einer HMO sind, müssen bürokratische Papierkriege und lange Wartezeiten bei einer Einschränkung der Arztauswahl erdulden. 1993 scheiterte Präsident Bill Clinton mit dem Versuch der Einführung einer gesetzlichen Krankenkasse.

Außenpolitik

Die Außenpolitik der USA ist von drei großen Traditionen geprägt, die wechselnd an Einfluss gewinnen: Dem Isolationismus, der Überzeugung, ein Vorreiter für Demokratie und Menschenrechte zu sein und diese auf der Welt zu verbreiten, sowie einer seit dem Zweiten Weltkrieg offenen Betonung der Rolle als Supermacht im Sinne des politischen Realismus.

Früher Isolationismus

Die frühe US-amerikanische Außenpolitik wurde von der 1823 verkündeten Monroe-Doktrin des Präsidenten James Monroe geprägt, die verkürzt auf den Nenner „Amerika den Amerikanern“ gebracht wurde. Sie postulierte, dass sich die europäischen Mächte aus dem amerikanischen Kontinent heraushalten sollten, bei gleichzeitiger Nicht-Einmischung der USA in die Angelegenheiten anderer Staaten. Ende des 19. Jahrhunderts waren die USA jedoch zur Großmacht aufgestiegen und die frontier, das heißt die Grenze zum "unzivilisierten" Westen, war 1890 für geschlossen erklärt worden.

Frühes 20. Jahrhundert

Der erste Schritt in Richtung einer imperialistischen Außenpolitik war der spanisch-amerikanische Krieg von 1898, der den USA die Philippinen, Puerto Rico, Hawaii und Kuba einbrachte. Eine offen interventionistische Politik betrieb Präsident Theodore Roosevelt (1901–1909), der das Recht der USA beanspruchte, sich in den lateinamerikanischen Staaten als „internationaler Polizist“ zu betätigen. Diese big stick policy äußerte sich zum Beispiel darin, dass die USA 1903 Panama aus Kolumbien herauslösten, um sich von dem neu gebildeten Staat die Souveränität über die Panama-Kanal-Zone abtreten zu lassen. Während der Zeit der Weltkriege betrieben die USA die längste Zeit eine isolationistische Politik und traten erst nach der Verkündung des uneingeschränkten deutschen U-Boot-Krieges (1917) in den Ersten Weltkrieg ein. Das industrielle Gewicht der USA entschied den Krieg. Präsident Woodrow Wilson (1913–1921) reiste nach Europa, um dort eine Nachkriegsordnung zu etablieren. Sein 14-Punkte-Programm sah unter anderem die Beachtung des Selbstbestimmungsrechts der Völker sowie die Bildung eines Völkerbunds vor. Wilson konnte sich mit seinen Ideen bei Engländern und Franzosen aber nicht durchsetzen und der US-Senat verweigerte sogar den Beitritt zum Völkerbund.

1920 bis zur Nachkriegszeit

Während der nächsten zwei Jahrzehnte betrieben die USA wieder eine isolationistische Politik. Auch bei Ausbruch des Zweiten Weltkriegs blieben die USA zuerst neutral, jedoch wurde die formale Neutralität von Präsident F. D. Roosevelt schon ab März 1941 unterlaufen, da im Rahmen des Leih- und Pachtgesetzes (lend-lease bill) England massiv mit Waffenlieferungen unterstützt wurde. Am 7. Dezember 1941 traten die USA nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor in den Krieg ein. Kurz darauf erklärte das mit Italien und Japan verbündete Hitler-Deutschland den USA den Krieg. Wie schon im Ersten Weltkrieg brachte das industrielle Potenzial der USA die Entscheidung. Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im August 1945 beendeten den Zweiten Weltkrieg. Bis heute heftig umstritten ist die Frage, ob die Atombomben-Abwürfe tatsächlich notwendig waren zur Erzwingung der japanischen Kapitulation. Japan hatte zu diesem Zeitpunkt den USA militärisch nichts mehr entgegenzusetzen, jedoch hätte eine US-amerikanische Invasion der japanischen Hauptinseln noch zu schweren Verlusten führen können. Die USA waren maßgeblich an der Gründung der UNO am 26. Juni 1945 in San Francisco beteiligt, die noch im Einvernehmen mit der Sowjetunion stattfand. Bald jedoch zeichnete sich eine Konfrontation mit Stalin ab, die schließlich in den Kalten Krieg mündete. Durch den Präsidenten Harry S. Truman wurde eine Politik des „roll back“, das heißt der Zurückdrängung des Kommunismus verkündet, die in der „Truman-Doktrin“ ihren Ausdruck fand. Die sagte allen Ländern zur Bewahrung ihrer Unabhängigkeit Militär- und Wirtschaftshilfe zu. Dies war eine klare Abkehr von der isolationistischen Monroe-Doktrin und fand seinen Ausdruck in der Unterstützung von Griechenland und der Türkei, sowie dem Marshall-Plan, der Westeuropa wirtschaftlich auf die Beine helfen sollte. Der Kalte Krieg erreichte einen ersten Höhepunkt mit der sowjetischen Berlin-Blockade 1948/49, auf die die USA mit der Berliner Luftbrücke antworteten. 1949 wurde die NATO als Militärbündnis zwischen den USA, Kanada und Westeuropa gegründet.

Kalter Krieg

Es kam in den folgenden Jahrzehnten zu einem atomaren Wettrüsten zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt, das beiden Seiten ab den 1960er Jahren eine mehrfache „Overkill-Kapazität“ verschaffte. Gefährliche Konfrontationen des Kalten Krieges waren der Korea-Krieg (1950-53) und die Kuba-Krise (1962), bei der die Welt nur knapp einem Dritten Weltkrieg entging. Durch den Kernwaffen-Sperrvertrag (1968) und die SALT-Verhandlungen (1969) wurde versucht, die gefährliche Situation zu entschärfen. Der Vietnam-Krieg, in den die USA 1964 (Tongking-Zwischenfall) offen eingriffen, nachdem sie zuvor schon Militärberater entsandt hatten, entwickelte sich zu einem militärischen und moralischen Fiasko, und die Niederlage wurde mit dem Abzug der US-Truppen 1973 besiegelt. Der beherrschenden Maxime der US-Außenpolitik, den kommunistischen Machtbereich einzudämmen, wurde in den 1960er und 1970er Jahren oft die Glaubwürdigkeit als Verbreiter demokratischer Werte geopfert. Es wurden Militärdiktatoren und Kleptokraten wie Somoza in Nicaragua, Pinochet in Chile, Marcos auf den Philippinen oder Mobutu in Zaire unterstützt, so lange sie nur antikommunistisch waren. Nach dem Vietnam-Krieg zeigte sich eine Desorientierung und Ratlosigkeit der US-Außenpolitik, die im Schwanken zwischen einer Abkehr von Interventionismus und Demonstration militärischer Stärke (Carter-Administration) und dessen Gegenteil (nach der sowjetischen Invasion in Afghanistan) ihren Ausdruck fand. Unter der Reagan-Administration (1981-89) wurde (wie vor dem Vietnam-Krieg) wenig Rücksicht darauf genommen, ob die strategischen Verbündeten die Menschenrechte respektierten. Auch stellt sich die Frage nach einem hinreichenden Verständnis fremder Kulturkreise durch die US-Außenpolitik. Deren mangelnde Voraussicht zeigte sich auch darin, dass die US-Unterstützung oft den aus heutiger Sicht falschen Leuten zugute kam: So wurde nach dem Ausbruch des ersten Golfkriegs zwischen Iran und Irak (1980–88) aus Angst vor den Mullahs in Teheran der irakische Diktator Saddam Hussein (hauptsächlich durch Satelliten-Aufklärung) unterstützt, was sich später als schwerer Fehler erweisen sollte. In diesen Zusammenhang gehört auch ein Vorgang, der sich zum größten Skandal der Reagan-Ära entwickelte, die Iran-Contra-Affäre: 1986 verkauften die USA nach Vermittlung durch Sicherheitsberater Robert McFarlane und Oberst Oliver North Waffen (hauptsächlich Panzerabwehrraketen) auch an den Iran. Das daraus erlöste Geld wurde zur Unterstützung der Gegner der Sandinisten in Nicaragua, der so genannten Contras verwendet. Auch die Geld- und Waffenlieferungen an die Mujaheddin in Afghanistan erwiesen sich als zweischneidig: Das Ziel, die Sowjetunion in die Knie zu zwingen, wurde zwar erreicht, aber so auch radikal-islamische Gruppen gestärkt. Unter Präsident Ronald Reagan (1981–89) strebte die ideologische Auseinandersetzung mit der Sowjetunion dem Finale zu. Reagan bezeichnete die Sowjetunion wiederholt in Anlehnung an religiöse Terminologie als „Reich des Bösen“ (evil empire), das es zu Tode zu rüsten gelte. Die Rüstungsausgaben wurden erhöht und ein so genanntes „Star-Wars-Programm“ (SDI-Projekt, Krieg der Sterne) aufgelegt. 1985 und 1986 traf er sich jedoch auch mit seinem sowjetischen Amtskollegen Gorbatschow zu Abrüstungsverhandlungen unter der Bezeichnung START (Strategic Arms Reduction Talks). Letztlich war diese Politik erfolgreich, denn mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion (1991) war der Kalte Krieg beendet. Die USA sind seither die einzige Supermacht und nach eigener Auffassung Ordnungsmacht der Welt.

Die Außenpolitik der Regierung Clintons

Präsident Clinton zeichnete verantwortlich für die US-Außenpolitik zwischen dem Ende des Kalten Krieges und dem Regierungsantritt von George W. Bush, und zwar mit der Hilfe von Außenminister Warren Christopher (erste Amtszeit) und Madeleine Albright (zweite Amtszeit), der ersten Außenministerin in der Geschichte der USA. Beobachter haben von der Außenpolitik Clintons behauptet, er habe wohl das Ziel "die Sozialarbeit der Welt" zu übernehmen, da viele der Aktivitäten sich auf Werteänderungen in eher ärmere, strategisch nebensächlichen Ländern konzentrierten, darunter auch Somalia, Haiti, und Bosnien. Das Engagement in Somalia, unter George Bush sen. begonnen, hatte als Ziel die Entmachtung der Warlords, besonders Mohammed Aidids. Nachdem US-Fernsehsender Bilder übertrugen, die den Leichnam eines US-Soldaten zeigten, der durch die Straßen von Mogadischu geschleppt wurde, überließen die Sondereinsatztruppen das Land seinem Schicksal. Mit der Invasion Haitis 1994 wurde der demokratisch gewählte Jean-Bertrand Aristide an die Macht gebracht und der Militärdiktator Raoul Cedras abgesetzt; die weiteren Probleme des Landes, das 1915 bis 1934 unter US-Besatzung gelebt hatte und unter Cedras von einem Embargo der USA betroffen war, wurden nicht gelöst. Nachdem sich die europäischen Staaten als unfähig erwiesen hatten, nach dem Zerfall Jugoslawiens den Balkan zu befrieden, griffen US-Truppen 1995 und 1999 im Rahmen der Nato in Bosnien und Serbien ein, was den Sturz des Diktators Milosevic zur Folge hatte. Versuche, im Nahen Osten einen Frieden zwischen Israel und Palästina zu erreichen, erlitten mit dem Attentat auf Jitzhak Rabin einen großen Rückschritt und waren letztlich erfolglos. Clinton reagierte auf Provokationen des irakischen Diktators Saddam Hussein mit sporadischen Luftschlägen, sowie Vergeltungsschlägen gegen Einrichtungen im Sudan und Afghanistan nach Terroranschlägen auf die US-Botschaft in Nairobi und ein US-Kriegsschiff im Jemen, die man dem damals schon bekannten Al-Qaida-Netzwerk des Osama bin Laden zur Last legte. Diese Einzelaktionen, die zumeist im Kontext von UNO- oder NATO-Resolutionen stattfanden und bei den westeuropäischen Verbündeten zu keinen oder nur geringen diplomatischen Differenzen führten, wurden nicht vor der Öffentlichkeit als Teil eines dauernden Kriegszustands gerechtfertigt, wie es später mit George W. Bushs Krieg gegen den Terrorismus der Fall war.

Die Außenpolitik der Regierung George W. Bush und die Terroranschläge am 11. September 2001

Schon bald nach Amtsantritt von Präsident George W. Bush am 20. Januar 2001 zeigte sich dessen Neigung zum Unilateralismus, die im Misstrauen gegenüber multinationalen und multilateralen Institutionen ihren Ausdruck findet. Bush ist kritisch gegenüber der UNO eingestellt, der er die Unterstellung von US-Soldaten verweigert. Außerdem glaubt Bush, durch verbindliche Verpflichtung zur Einhaltung von multinationalen Verträgen die außenpolitische Handlungsfähigkeit der USA aufs Spiel zu setzen (Beispiel: Kyoto-Protokoll). Anklänge an diese neue republikanische Außenpolitik fanden sich schon Mitte der 1990er Jahre in Reden und Anträgen von Newt Gingrich und Jesse Helms. Weder bei "traditionelleren" Republikanern, wie Bob Dole, John McCain, oder Richard Lugar, noch bei den Demokraten fand diese Politik Zustimmung. Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York sowie das Pentagon in Washington, die von radikalen Islamisten durchgeführt wurden, verkündete George W. Bush einen weltweiten Krieg gegen den Terrorismus, was zunächst auch in weiten Teilen der Bevölkerung Zustimmung fand. Bush erfand in Anlehnung an Ronald Reagan die Formel von einer "Achse des Bösen" (axis of evil), der er so genannte Schurkenstaaten (rogue states) zurechnet. Zu diesen zählt er den Iran, den Irak, Kuba und Nord-Korea. Im Oktober 2001 wurde durch einen Feldzug in Afghanistan das radikal-islamische Taliban-Regime verjagt, das den mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge, Osama bin Laden, beherbergt hatte. Ebenfalls im Namen des Krieges gegen den Terrorismus begann im März 2003 der Krieg (sog. Dritter Golfkrieg) gegen den Irak mit dem Ziel, den Diktator Saddam Hussein zu stürzen. Die USA warfen dem Irak u. a. vor, Massenvernichtungswaffen zu besitzen und Kontakte zu Bin Laden zu unterhalten, wodurch der Irak eine Bedrohung für die Welt gewesen sei. Insbesondere der Krieg gegen den Irak ist völkerrechtlich umstritten, da er ohne ein explizites UNO-Mandat erfolgte und einige der Kriegsbegründungen (insbesondere der Verdacht auf den Besitz von Massenvernichtungswaffen und Kontakte zu Bin Laden) sich im Nachhinein als unzutreffend herausstellten, womit sich die Frage nach einer bewussten Täuschung der Weltöffentlichkeit durch die Bush-Administration erhebt. Dem US-amerikanischen Militär gelang es schnell, den Irak militärisch zu besiegen und das Regime Saddam Husseins zu stürzen. Dennoch konnte der Irak bislang nicht befriedet werden. Zahlreiche zum Teil von Selbstmordattentätern durchgeführte Sprengstoffanschläge forderten auf Seiten der US-Truppen inzwischen mehr Todesopfer als die eigentlichen Kampfhandlungen bis Mai 2003, was dazu führte, dass sich einige Staaten der Koalition der Willigen bereits im Frühling 2004 wieder aus dem Irak zurückzogen. Im Juni 2004 wurde die Regierungsgewalt an eine irakische Übergangsregierung übergeben. George W. Bushs Hinwendung zu einem strategischen Konzept der Präemption kann als Abkehr von der bisherigen US-amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik gewertet werden, die auf Abschreckung, Eindämmung sowie der Einwirkung der so genannten soft power (d. h. der Attraktivität ökonomischer und kultureller Einflussnahme) basiert hatte. Unter George W. Bush beträgt der Verteidigungsetat etwa 400 Milliarden US-Dollar, was bedeutet, dass das US-Militär-Budget so hoch ist wie das der in der Liste nachfolgenden neun Staaten zusammen. Der Haushaltsansatz für Entwicklungshilfe betrug im Haushaltsjahr 2003/04 fast 20 Milliarden US-Dollar, ohne die Aufbauhilfe für Irak, die wiederum ebenfalls so groß ist. Als Anteil am Bruttosozialprodukt ist diese Summe relativ gering im Vergleich zu anderen Industrienationen, als absolute Summe jedoch das größte einer Nation auf der Welt. Von den 20 Milliarden US-Dollar gehen etwa die Hälfte an Israel und Ägypten (seit den Camp-David-Verträgen 1979). Andere Schwerpunkte sind Kolumbien, Bolivien, Peru, Afghanistan, Pakistan, Indonesien, die Türkei und Jordanien, unter anderem wegen des "Kriegs gegen den Drogenanbau" und des Kriegs gegen den Terrorismus. Siehe auch: Außenpolitisches System der USA | :Kategorie:US-Außenpolitik | US-Interventionen im Ausland Literatur:
- Christian Hacke: Zur Weltmacht verdammt, die amerikanische Außenpolitik von J.F. Kennedy bis G.W. Bush, Ullstein ISBN 3-548-36722-4
- Michael R. Beschloss / Strobe Talbott: Auf höchster Ebene, das Ende des Kalten Krieges und die Geheimdiplomatie der Supermächte 1989-91, ECON, ISBN 3-612-26166-5
- [http://usinfo.state.gov/usa/infousa/trade/files/98-916.pdf Congressional Research Service, Bericht an den Kongress zum Thema Entwicklungshilfe, 2004]
Gliederung
US-Interventionen im Ausland Im Jahr 2002 gab es laut Zensus- und Volkszählungsbüro 87.900 lokale Regierungseinheiten in den Vereinigten Staaten, einschließlich Ortschaften, Kreise, Siedlungen, Schul- und andere Bezirke. Mehr als drei Viertel der Bürger der Vereinigten Staaten leben in großen Städten oder deren Vorstädten (Liste der Städte in den USA). Liste der Städte in den USA Ein County ist eine Untereinheit der meisten Bundesstaaten. In Louisiana heißen sie "Parishes" und in Alaska gibt es sie nicht, sondern lediglich statistische Unterteilungen. In Virginia und Missouri gibt es zudem Städte, die keinem County zuzuordnen sind. Bei Großstädten (z. B. Philadelphia) kommt es vor, dass die Grenzen von Stadt und County gleich sind; die Stadt New York nimmt sogar 5 Counties ein, die jeweils ein Borough sind. Es ist nicht selten, dass Städte und sogar Dörfer eine County-Grenze überschreiten. Die Regierungsformen der Counties und auch deren Befugnisse sind von Staat zu Staat sehr unterschiedlich, manchmal sogar innerhalb eines Staates, wenn der Landtag verschiedene Formen zur Auswahl vorgegeben hat. Manche erlassen Steuern, fast alle nehmen Kredite auf und treiben Steuern ein. Sie haben Angestellte, sind sehr oft für die Beaufsichtigung von Wahlen zuständig und bauen und unterhalten Straßen und Brücken (manchmal im Auftrag des Bundes oder Landes). Sozialhilfeprogramme werden teilweise von ihnen durchgeführt, aber teilweise von den Townships, die, insbesonders im Mittleren Westen nicht deckungsgleich mit den Kommunen sind, sondern aus 36 Quadratmeilen, die in der Landesvermessung aus dem 18. Jahrhundert bestimmt worden sind, bestehen. Ein besonderer Aspekt bei manchen kleineren Städten, der selten und überwiegend in den Neuenglandstaaten vorkommt, ist das "town meeting". Einmal im Jahr – bei Bedarf auch häufiger – kommen alle registrierten Wähler einer Stadt

Department of Homeland Security

Das US-Heimatschutzministerium (engl. United States Department of Homeland Security, DHS) ist ein im Jahr 2002 geschaffenes Ministerium der USA, dem seit Februar 2005 Minister Michael Chertoff vorsteht. Seine Hauptaufgabe ist der Schutz der US-Amerikaner und des US-amerikanischen Staatsgebietes vor terroristischen und anderen Bedrohungen. Das Ministerium wurde als eine der Maßnahmen als Antwort auf die Terroranschläge am 11. September 2001 in den USA geschaffen und hat mit 180.000 Beschäftigten nach dem Pentagon die zweitgrößte Anzahl an Beschäftigten aller US-Ministerien. In ihm wurden einige vorher unabhängige Institutionen zusammengelegt, so zum Beispiel die Sicherheitskontrollen an den US-Flughäfen, der Zoll, die Küstenwache und die Katastrophenschutzbehörde Federal Emergency Management Agency. Entgegen den ursprünglichen Plänen unterstehen ihm jedoch nicht FBI und CIA. Erster Minister war Tom Ridge. Während viele Länder der Erde Ministerien mit ähnlichen Zuständigkeiten haben (so unterstehen dem deutschen Bundesministerium des Innern sowohl die Bundespolizei, als auch das Technische Hilfswerk, das Bundesamt für Verfassungsschutz, der Zivilschutz etc.), ist vor allem die Bezeichnung weltweit einzigartig: Der ideologisch gefärbte Begriff "homeland security" wurde erst gleichzeitig mit der Schaffung des Ministeriums ins Englische eingeführt. Die deutschsprachigen Medien einigten sich bald auf die weniger pompös klingende Übersetzung "Heimatschutz". Der Name des Ministeriums in Verbindung mit dem Zeitpunkt seiner Schaffung legt die Sichtweise nah, dass die Einrichtung des Ministeriums nicht nur tatsächlichen Notwendigkeiten Rechnung trägt, sondern auch eine aktionistische Maßnahme der US-Regierung darstellt, um der Bevölkerung Sicherheit zu suggerieren in ähnlicher Weise wie das deutsche Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit unmittelbar nach dem GAU in Tschernobyl eingerichtet wurde. Ein Hinweis besteht darin, dass nach den Anschlägen am 11. September 2001 die beiden Organisationen, bei denen die meisten Pannen geschahen - FBI und CIA - nicht "entmachtet" und dem neuen Heimatschutzminister unterstellt wurden.

Homeland Security Advisory System

Um seine Mission zu erfüllen, Bedrohungen "vorauszusehen, zuvorzukommen und abzuwenden", benutzt das Ministerium ein fünf Stufen umfassendes, auf Farben basierendes [http://www.dhs.gov/dhspublic/display?theme=29 Homeland Security Advisory System], um die angenommene Gefahrenlage anzuzeigen: Grün, Blau, Gelb, Orange, Rot. Ob die Farben Grün und Blau aus politischen Gründen jemals benutzt werden, ist fraglich. Eine ähnliche Skala wird schon seit den Zeiten des Kalten Krieges vom US-Militär verwendet, um den Verteidigungszustand der Streitkräfte anzuzeigen. Er wurde als DefCon bekannt. Das Homeland Security Advisory System wurde unter anderem von Michael Moore in seinem Film "Fahrenheit 9/11" kritisiert - weil die Regierung bloss die Gefahrenstufe anheben müsse, um die Medienaufmerksamkeit auf sich und von gewissen anderen Ereignissen abzulenken. Zum Beispiel wurde beim letzten Parteikongress der Demokraten in Boston vor den Präsidentenwahlen die Alarmstufe angehoben, weil "Hinweise auf Anschläge" eingetroffen seien. Das gleiche geschah aber nicht beim Parteitag der Republikaner in New York. Ein weiterer Kritikpunkt besteht darin, dass noch nie objektive Kriterien für die Warnstufen veröffentlicht wurden. Dazu wird von Sicherheitsexperten das Warnsystem hinterfragt, weil die Warnhinweise viel zu wenig konkret sind. Die Polizeikräfte werden zwar bei einer erhöhten Alarmstufe aufgestockt, doch sie erhalten nur vage Hinweise wie "möglich sind Anschläge auf das Eisenbahnnetz". Vom logischen Standpunkt her ist es aber jederzeit möglich, dass auf Eisenbahnen Anschläge verübt werden. Von taktischen Überlegungen wird es als unklug angesehen, überhaupt die Bevölkerung zu warnen. Eine Terrororganisation erhält über die Medien letztendlich die gleichen Warnungen wie die Bevölkerung, und eine solche Warnung kann genutzt werden, um die Bevölkerung schliesslich an einem unerwarteten Punkt zu treffen.

Weblinks

- [http://www.dhs.gov U.S. Department of Homeland Security] (englisch)
- [http://www.whitehouse.gov/homeland The White House - Homeland Security] (englisch) Heimatschutzministerium ja:アメリカ国土安全保障省

Küstenwache

] Eine Küstenwache ist zumeist eine nationale, meist dem jeweiligen Innenministerium unterstehende Behörde oder aber auch ein Zusammenschluss von mehreren Behörden eines Staates zur Sicherung und Kontrolle des Seeverkehrs (Schifffahrtspolizei), Rettung in Not- und Katastrophenfällen und zur Prävention und Verfolgung von Straftaten im Küstenmeer und auf der Hohen See, wie z.B. die Überwachung über Fischfangfangquoten und andere Auflagen (Prüfung von Fangnetzmaschengrößen, um den Bestand an kleinen und Jungfischen nicht zu gefährden) oder die Einhaltung von Umweltschutzbestimmungen.

Deutschland

In der Bundesrepublik Deutschland werden diese Aufgaben von dem 1995 gegründeten Koordinierungsverbund Küstenwache aus mehreren Bundesbehörden und -anstalten (Bundeszollverwaltung/Wasserzoll, der Bundespolizei, der Wasser- und Schiffahrtsverwaltung, der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung, Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrografie) sowie von einer eigenen Küstenwache des Landes Schleswig-Holstein wahrgenommen.

Bilder

Andere Nationale Küstenwachen

Kategorie:Küstenwache Kategorie:Seeschifffahrt Kategorie:Zoll Kategorie:Polizei Kategorie:Katastrophenschutz ja:沿岸警備隊

Polizei

Die Polizei ist ein Exekutivorgan eines Staates. Sie hat in den meisten Staaten die Aufgaben, die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten und als Strafverfolgungsbehörde zu ermitteln. In der erstgenannten Funktion kommt ihr dabei oft die Rolle einer Notfallhilfe mit eigenem Notruf zu. Im Gegensatz zu fast allen anderen Personen oder Organen ist der Polizei als Exekutivorgan des "staatlichen Gewaltmonopols" die Anwendung unmittelbarer Gewalt durch unmittelbaren Zwang innerhalb gesetzlicher Grenzen erlaubt.

Abgrenzungen

Die polizeilichen Strukturen weisen von Staat zu Staat starke Unterschiede auf. Die Abgrenzung von Militär und Polizei als bewaffnete staatliche Exekutivorgane ergibt sich aus der Ressortzuständigkeit: Die Polizei untersteht dem Innenministerium des Bundeslandes oder des Nationalstaats (in den USA auch der Kommune oder einer bemächtigten Behörde wie z.B. einer Universität) und vertritt üblicherweise den Staat nach innen, während das Militär dem Verteidigungsministerium untersteht und den Staat nach außen bzw. an dessen Grenzen militärisch sichert. Dies schließt nicht aus, dass die polizeiliche Organisation eines Staates militärähnlich oder militärisch organisiert sein kann (Dienstgrad). Beispielhaft stehen dafür die italienischen Carabinieri oder bis 1976 der deutsche Bundesgrenzschutz (heute Bundespolizei). Teilweise gehören diese Polizeieinheiten auch zum Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums, sind Teil der regulären Armee oder militärisch ausgebildet, auch wenn sie in Friedenszeiten ausschließlich Polizeiaufgaben im Auftrag des Innen- und Justizministeriums wahrnehmen. Auch können sie im Kriegsfall als Kombattanten eingesetzt werden, wenn sie die völkerrechtlichen Anforderungen erfüllen. Ein aktuelles Beispiel hierfür ist der Einsatz der Carabinieri nach dem Irak-Krieg im Irak. Allerdings haben diese Carabinieri kein völkerrechtliches Mandat. Die Polizei ist in Deutschland von den Ordnungsbehörden und dem Militär zu unterscheiden. Beide Abgrenzungen bestehen erst seit Gründung der Bundesrepublik Deutschland. Die Ordnungsbehörden nehmen insbesondere die Verfolgung kommunaler Ordnungswidrigkeiten wahr. Die Abgrenzung ist jedoch in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich stark ausgeprägt. Aber auch der frühere deutsche Bundesgrenzschutz besaß bis 1994 Kombattantenstatus, nicht hingegen die Polizeibehörden der deutschen Bundesländer, wenngleich dies Gegenstand politischer Auseinandersetzungen war. Polizeibeamte werden auch im Rahmen von Missionen der EU, UN und OSCE im Ausland eingesetzt (etwa im Kosovo). Die meisten Staaten sind Mitglied der Internationalen Kriminalpolizeilichen Organisation (IKPO-Interpol), gegründet zur Verbesserung der internationalen Kooperation und Koordination vor allem (aber nicht nur) im Bereich der grenzüberschreitenden Kriminalität.

Geschichte

Etymologisch leitet sich der Begriff Polizei vom altgriechischen Polis (zu Deutsch: "Stadt") ab. Er bezeichnete außerhalb Griechenlands zunächst als Modewort der Römer die gesamte öffentliche Verwaltung (heute noch etwa in dem Wort "baupolizeilich" erkennbar). Seit dem Mittelalter wurde gute Policey als Ausdruck für eine gute Verwaltung verwendet. In dieser Bedeutung wurde ursprünglich das Wort "Polizeistaat" benutzt. Damit wurde eine auf alle Lebensbereiche sich erstreckende, sowohl fürsorgliche (Wohlfahrtsstaat) als auch repressive Tätigkeit eines "allzuständigen" Staates verstanden. Erst mit dem Aufkommen des Liberalismus wurde die Zuständigkeit des Staates für das Wohl des einzelnen bestritten und das repressive Element in den Vordergrund gerückt. Der Staat hatte nur noch vor Eingriffen in Freiheit und Eigentum zu schützen, dem Bürger im Übrigen aber die selbstverantwortliche Entfaltung seiner Persönlichkeit zu überlassen (Nachtwächterstaat). Seitdem wird unter dem Begriff des "Polizeistaates" ein übermäßig repressiver Staat verstanden. Im Dritten Reich wurde in Deutschland der Spruch: "Die Polizei, dein Freund und Helfer" geprägt, der aber unter geänderten Vorzeichen auch für das Selbstverständnis der Polizei im freiheitlich-demokratischen Staat gelten kann. Die abwertende Bezeichnung "Bulle" hat ihren Ursprung in der Rotwelsch (Gauner)-Sprache. Dort wird ein Polizist als "Puhler" bezeichnet.

Deutschland

Kaiserreich/Weimarer Republik

In Deutschland war das Polizeiwesen, wie fast überall in Europa, dreigeteilt enstanden. Es gab die kommunalen (Kriminal-)polizeien in großen Städten, den in Städten, Gemeinden und Landkreisen abgeordneten Gendarmen der historisch als Militärangehöriger im Rahmen des Preussischen Beamtenrechts zu sehen ist und die Polizei.

Drittes Reich

Im Dritten Reich wurde bereits sehr früh (Mitte der 1930er) die Polizei auf die Reichshauptstadt hin zentralgeschaltet. Auch die Feuerwehren wurden als Exekutivorgane des Deutschen Staates betrachtet, den Komunalverwaltungen entzugen und dem "Reichsinnenministerium" als eine eigene Poluzeiabteilung unterstellt. Die Polizeifahrzeuge (und Fahrzeuge der Feuerwehren) waren im Dritten Reich dunkelgrün lackiert, mit schwarzen Radkästen und dem weißen Schriftzug POLIZEI, beziehungsweise FEUERPOLIZEI an den Türen. Die Uniformen waren hellgrün mit schwarzen Schaftstiefeln und hellgrünen Schirmmützen. Im "Einsatz" wurden dunkelgraue, fast schwarze Schackos statt der Schirmmützen getragen. Die Uniform Jacken wurden "Röcke" genannt und besaßen hohe, geschlossene Krägen, an deren Spiegel sich die Dienstgrade befanden.

Nachkriegszeit bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland/Deutschen Demokratischen Republik

Die Nachkriegszeit lief geviertelt, da jede der vier Besatzungsmächte ihre eigenen Vorstellungen in der eigenen Besatzungszone durchzusetzen suchte.

Trizonien

us-amerikanische Besatzungszone

Die us-amerikanischen Streitkräfte hatten am Ende des Zweiten Weltkrieges (fast) die gesammte Südhälfte des heutigen Deutschlands eingenommen. Später wurden gemäß des Vertrages von Jalta das heutige Sachsen, Sachsen Anhalt und Thüringen im Tausch gegen (West-) Berlin an die UdSSR abgegeben. In den USA ist das Polizeisystem ähnlich "chaotisch" organisiert, wie es sich auch in Deutschland vor dem Dritten Reich dargestellt hatte, mit Ausnahme der Gendarmerie, die es in den USA nicht gibt. Unmittelbar nach Einnahme der Gebiete durch die US-Streitkräfte übernahmen die US-Militärpolizeien (jede us-amerikanische Teilstreitkraft hat eine eigene Militär- und eine eigene Kriminalpolizei die Polizeiaufgaben, gliederten die Feuerwehren aber sofort wieder auf die kommunalen Ebenen hin in ihre ehemaligen Berufs- und Freiwilligen Feuerwehren aus. Nach der Kapitulation Deutschlands am 08.05.1945 und der Durchführung der Entnazifizierung über den "1.000-Fragen-Fragebogen" wurden wieder deutsche Polizisten, zuallererst auf kommunaler Ebene, mit Befugnissen ausgestattet. Erst mit der Gründung der ersten Bundesländer wurden Länderpolizeien eingeführt/zugelassen. Und je nachdem, wie die Landesverfassungen es erlaubten, blieb es, wie in Bayern, bei einem neben-/und miteinander von kommunalen und Länderpolizeien oder wurden, wie in Hessen, die komunalen Polizeien in die Landespolizei integriert/übernommen.

britische Besatzungszone

Die Briten hatten zum Kiegsende Nordwestdeutschland, einschließlich des südlichen (heutigen) Mecklemburg Vorpommerns und des nordwestlichen (heutigen) Thüringens eingenommen. Nicht besetzt war der nördliche Teil Schleswig-Holsteins, das "Südschleswig" Auch in der britischen Besatzungszone übernahm zuerst nur die Militärpolizei die Polizeiaufgaben und trennte sich sofort von der Feuerwehr, die in den nicht polizeilichen Organisationszustand von vor dem Dritten Reich zurückversetzt wurden. Auch die Briten tauschten mit den Sowjets gemäß des "Jaltavertrages" ihre eroberten Gebiete "östlich der Elbe" gegen ihren Teil von (West-) Berlin und Wien. Da das britische Oberkommando in Deutschland nur möglichst wenig Ansprechpartner bei den örtlichen Polizeien haben wollten, wurden kommunale Polizeien nicht zugelassen. Nach der Entnazisfizierung (derselbe 1.000-Punkte Fragebogen wie bei den US-Amerikanern) wurde recht schnell über die Schaffung von Ländern nachgedacht. Damit einher ging die Idee von Länderpolizeien. Wegen des Materialmangels wurden die Röcke der Polizisten des Dritten Reichs einfach gekürzt und die Kragenspiegel entfernt. Die Dienstränge wanderten auf die Schultern und Ärmel. Hellgrün wurde umgefärbt in dunkelblau, eine Farbe., die im übrigen nicht Wasserfest war und dafür sorgte, das jeder der deutschen Polizisten in der britischen Besatzungszone, wenn er buchstäblich im Regen stand, blaue Pfützen hinterließ, wo er ging, stand und saß. Die Fahrzeuge blieben dunkelgrün mit weißer Aufschrift und schwarzen Radkästen. Und das Blaulicht (eine Dauerleuchte, noch kein Blink- oder Rundumlicht) wurde eingeführt.

französische Besatzungszone

Die Franzosen hatten zum Kiegsende das heutige Saarland (und die heute zu Frankreich gehörenden Gebiete) eingenommen. Nicht Auch in der französischen Besatzungszone übernahm zuerst nur die Militärpolizei die Polizeiaufgaben und trennte sich sofort von der Feuerwehr, die in den nicht polizeilichen Organisationszustand von vor dem Dritten Reich zurückversetzt wurden. Auch die Franzosen erhielten gemäß des Vertrages von Jalta ihren Teil von (West-) Berlin und Wien, entnazifiozierten die deutschen Polizisten unfd begannen diese auf kommunaler Ebene in ihre alten Befugnisse einzusetzen, sowie vom Kriegsende an ihre eigenen (die französischen) Gendarmen mit den Polizeidiensten in den besetzten Gebieten zu betrauen.

sowjetische Besatzungszone

Die Sowjetunion ist ein sehr zentralistisch organisierter Staat. Auch in den durch die Sowjetarmee besetzten Gebieten und später, den Gebieten, die durch den Tausch gegen (West-) Berlin an die anderen drei Kriegsaliierten gingen, wurde die Feuerwehr sofort wieder aus der Polizei ausgegliedert, deren eigentliche Polizeiaufgaben zu allerst von der sowjetischen Militärpolizei übernommen wurde, die bis zum Ende der DDR am 03.10.1990 volle Polizeibefugnisse behielt. Die zivile, deutsche Polizei wurde in der sowjetischen Besatzungszone von vorneherein (nach der Entnazifizierung und der notwendigen sozialistisch/kommunistischen Schulung der einzelnen Beamten) sehr zentralistisch und nach (Ost-) Berlin ausgerichtet organisiert. Der Eintausch von den Westlichen, nicht die die Sowjetunion besetzen Gebieten und ein Viertel Wiens gegen (West-) Berlin gemäß des Vertrages von Jalta wartete man in Moskau allerdings ab, bevor man sich mit der eventuellen Gründung einer neuen, zivilen (deutschen) Polizei näher befasste.

Bundesrepublik Deutschland bis zum 03.10.1990

Es gibt in Deutschland eine durch das Grundgesetz definierte klare Abgrenzung zwischen den Aufgaben und Befugnissen von Polizeien der Länder, Bundespolizei und Bundeskriminalamt als Polizeien des Bundes, Zoll als Finanzverwaltung mit polizeilichen Vollzugsbereichen und Feldjägern als Militärpolizei der Bundeswehr. Bis in die 1990er Jahre gab es auch noch die Bahnpolizei, welche nur auf dem Gelände der Deutschen Bundesbahn polizeiliche Aufgaben wahrnahm. Mit der Privatisierung der Deutschen Bundesbahn in den 1990ern wurde die Bahnpolizei mit allem Personal and sämtlicher Ausstattung vom Bundesgrenzschutz übernommen, der 2005 in Bundespolizei umgetauft wurde. Ferner gab es bei der Deutschen Bundespost den Betriebssicherungsdienst, der jedoch i.d.R. nicht nach außen auftrat sondern nur intern ermittelte und dann die örtlich zuständige Polizei informierte. Außerdem waren in der Bundesrepublik Deutschland verschiedene Militäreinheiten der mit der Bundesrepublik Deutschland befreundeten, ehemahligen Besatzungsmächte stationiert, die alle ihre Militärpolizeien mitgebracht hatten, die ebenfalls Polizeigewalt besaßen, auch wenn diese Polizeigewalt im Laufe der Zeit von diesen aliierten Parteien nur auf die eigenen Militärangehörigen angewendet wurden. Dennoch konnte man Streifenwagen dieser Militärpolizeien bis 1990 an den großen Standorten der Aliierten, wie z.B. der Britisch Rheinarmee in Bielefeld oder der 7ten US-Armee in Heidelberg, auch in den deutschen Innenstädten patrouillieren sehen. Eine Sonderrolle nimmt die Polizei beim Deutschen Bundestag ein. Im Grundsatz liegt die Zuständigkeit immer bei den Ländern. Bundesbefugnisse müssen durch das Grundgesetz ausdrücklich geregelt werden. Die Landespolizeien und die Bundespolizei nehmen ausschließlich zivile Aufgaben war und sind im Falle einer militärischen Auseinandersetzung Nichtkombattanten. Angehörige der Polizei sind mehrheitlich Polizeivollzugsbeamte. Seit den 1980ern ist in der Bundesrepublik Deutschland auch Frauen der Zugang zum uniformierten Polizeidienst erlaubt, wobei die Öffnung dieses Berufes nicht bundesweit gleichzeitig erfolgte, sondern in manchen Bundesländern früher und in anderen später statt fand. Da die Poliei in der Bundesrepublik Deutschland Ländersache ist, muss nach dem nun folgenden Kapitel DDR auf die einzelnen Bundesländer detailierter eingegangen werden.

Deutsche Demokratische Republik

In der Deutschen Demokratischen Republik war die Polizei völlig anders, nämlich als Nationale Volkspolizei sehr straff militärisch organisiert. Dennoch unterstand die Volkspolizei dem Innenministerium der DDR in (Ost-) Berlin und war somit eine echte Polizei und keine Abteilung der Armee, wie es etwa die Gendarmerien in Frankreich oder Italien immer noch darstellen. Wie in der Bundesrepublik Deutschland war die Volkspolizei in Schutz-, Verkehrs-, Kriminalpolizei usw untergliedert. Die Volkspolizei trug weiß/grau/dunkelgrünbeige Uniformen. Die Fahrzeuge waren dunkelgrün/weiß lackiert. Die dem Verteidigungsministerium der DDR unterstellten Grenztruppen besaßen die alleinige Polizeigewalt im mehrere Kilometer breiten Grenzbereich. An der Schranke aus dem inneren der DDR kommend zur Einfahrt in diesen Grenzbereich (die Stelle, an der auf den Transitautobahnen der Verkehr geteilt wurde in "Transitverkehr" und "Ausreise" endete das Zuständigkeits- und Befugnisgebiet der Volkspolizei und begann das der Grenztruppen und der Grenzpolizei. Die Polizisten der DDR, die man im Bereich der Grenzübergangsstellen traf, waren keine Volkspolizisten sondern Grenzpolizisten, sowie Zöllner. Die der Volkspolizei ähnlich uniformierte Grenzpolizei unterstand dem Staatssicherheitsdienst, die Zöllner dem Wirtschaftsministeium. Desweiteren hatte die Militärpolizei volle Polizeigewalt. Allerdings war das nicht die Militärpolizei der Nationalen Volksarme (die gab es nicht) sondern die Militärpolizei der Sowjetarmee. Die o.a. DDR-Behörden hörten mit der Unterschrift der Herren Helmut Kohl und Lothar de Maiziere unter dem sogenannten "Deutsch-Deutschen-Wiedervereinigungsvertrag" am 03.10.1990 auf zu existieren und wurden, wie im vorhergegangenen "4+2 Vertrag" zwischen den beiden deutschen und den 4 aliierten Staaten verabredet, diesen ehemaligen "Besatzungsmächten" die innerdeutsch geltenden Befugnisse auch der Militärpolizeien, entzogen. Die Volkspolizei wurde geografisch in 5 Teile zerschlagen und zur Neuordnung des Polizeiwesens in den neuen 5 Bundesländern als jeweilige Länderpolizei übernommen. Die Grenztruppen und die Grenzpolizei hörten auf zu existieren. Der Zoll der DDR wurde in die Struktur der Bundeszollverwaltung eingegliedert. Die Sowjetarmee zog ab und nahm ihre Militärpolizei mit.

"wiedervereinigte" Bundesrepublik Deutschland

Seit 1994 nehmen Polizeibeamte und -beamtinnen der Länder an internationalen Einsätzen teil. Bereits davor gab es Auslandseinsätze einzelner Polizeibeamter oder einzelner Ermittlungsteams, die jedoch nichts mit dem zu tun haben, was unter "Internationale Einsätze", wie z.B. der Ausbildung der Polizei(en) in Afghanistan oder anderen "Kriegsnachfolgeopperationen), etc. zu tun haben, sondern eher solchen Aufgaben gewidmet war, wie der Identifizierung von im Ausland bei Naturkatastrophen oder Flugzeugabstürzen umgekommenen Personen, der Fahndung nach Personen, die sich ins Ausland abgesetzt hatten und ähnlichem. Internationale Einsätze Internationale Einsätze Nachdem seit den 1970ern die Uniformen und Fahrzeuge der Länderpolizeien in der Bundesrepublik Deutschland grün und beige waren, haben die Bundesländer Brandenburg , Hamburg und Hessen 2004/2005 damit angefangen, ihre Landespolizei auf dunkelblaue Uniformen umzustellen. Auch die Fahrzeuge wechseln bei den Landespolizeien in den 1970ern zu weiß/hellgrün und seit 2002 von grün/weiß über grün/silber zu (seit 2004) blau/silber, eine Umstellung, die je nach Finanzlage der Bundesländer und Einsatzzweck/Haltbarkeit/Finanzierung der einzelnen Fahrzeuge bundesweit noch bis 2020 dauern wird. Hinter dem Farbwechsel der Polizeifarbe von Grün auf Blau steckt der europäische Gedanke, Polizeien innereuropäisch einheitlicher auftreten zu lassen. Auch wenn die Direktive dazu noch nicht verabschieded wurde, die beteiligten Unterhändler im für die innereuropäische Polizeiarbeit zuständigen Ausschuss am Europäischen Parlament, haben sich schon 1998 auf Blau geeinigt, insbesondere auf Druck der Franzosen und Italiener, die nicht von (Dunkel-) Blau abrücken wollten und der Deutschen, die sich eher vorstellen konnten auf Blau zu wechseln, als z.B. auf das british favorisierte Rotorange. Zudem kam Blau im Jahr 1998 in den meisten EU-Mitgliedsstaaten bereits in der einen oder anderen Form und Helligkeit als Farbe an Streifenwagen vor. Da die o.a. Direktive noch diskutiert wird, ist noch keine europäische Nation zu einer Farbumstellung verpflichtet. Die einzelnen Polizeien/Innenministerien in der Bundesrepublik Deutschland, die bereits umstellen, handeln im vorauseilenden Gehorsam. Hinter dem Farbwechsel der Wagengrundfarbe von weiß auf silber steckt die Umstellung der Länder zum Jahrtausendwechsel, weg vom klassischen Erwerb der Fahrzeuge als Eigentum, hin zum Leasen und dem damit entstandenen finanziellen Druck der Leasinggesellschaften immer Fahrzeuggrundfarben zu wählen, deren Wiederverkaufswert möglichst hoch ist. Autos in Silbergraumetallic haben in Deutschalnd einen deutlich höheren Wiederverkaufswert als Kraftfahrzeuge in Weiß. Es gibt Bundesländer, wie z.B. Schleswig Holstein, in denen vor der Umstellung auf blau bereits Einsatzfahrzeuge beschafft wurden, die zwar schon silbergrau lackiert aber noch mit grüner Farbe kombinert waren.

Baden-Württemberg

Im heutigen Baden-Württemberg stand am 08.05.1945 die US-Armee. Die Polizei war bis in die 70er Jahre in Stadtpolizeien und Landespolizei unterteilt. Die Landespolizei unterschied sich von den Stadtpolizeien am augenfälligsten dadurch, daß sie grüne Uniformen trug und die Fahrzeuge auch grün lackiert waren (Stadtpolizei: blau). Das Abzeichen der Landespolizei bestand aus einem Polizeistern in dessen Mitte die Landesfarben auf einem Wappenschild zu sehen waren. Dieses Abzeichen wurde 1978 durch den heute üblichen Stern mit dem mittigen kleinen Landeswappen ersetzt. Eine Stadtpolizei durften nur Städte mit mehr als 250.000 Einwohner besitzen. Die letzte Stadt mit einer eigenen Stadtpolizei war Stuttgart. Diese Polizei wurde in den 70ern aufgelöst und das Polizeipräsidium Stuttgart in die Landespolizeidirektion Stuttgart II überführt. Einer der wichtigsten Stuttgarter Polizeispräsidenten war Paul Rau. Die Polizeimotoräder wurden von ihm eingeführt und werden umgangssparachlich auch als Raureiter bezeichnet. Bis 2005 gliederte sich die Landespolizei dann in vier Landespolizeidirektionen mit einem Regierungsbezirk als Dienstbereich (Freiburg, Karlsruhe, Stuttgart I und Tübingen) und einer Landespolizeidirektion mit dem Dienstbereich Stadtkreis Stuttgart (LPD Stuttgart II), einer Bereitschaftspolizeidirektion (Göppingen, ab 1998: Bereitschaftspolizeiprädidium), einer Wasserschutzpolizeidirektion und einer Verkehrspolizeiinspektion die aber nur für den Regierungsbezirk Tübingen zuständig war.

Berlin

Im heutigen Berlin stand am 08.05.1945 die Swojetarmee. Gemäß den in Jalta getriffenen Abkommen wurde Berlin gedrittelt. Das östliche Drittel blieb sowjetisch besetzt und fiel bis zum 03.10.1990 in die Geschichte der DDR. Die westlichen zwei Drittel Berlins wurden wieder gedrittelt und gingen je zu etwa gleichen Teilen an die britischen, die französischen und die us-amerikanischen Besatzer, um dann, bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland jeweils eigene Polizeigeschichten zu erleben. Nach der Gründung der Bunsdesrepublik Deutschland wurden die Polizeien der drei westlichen Besatzungszonen in die Länderpolizei Berlin hinein vereint. Wegen des Flugverbotes für Deutsche über Berlin bis zum 03.10.1990, gab es auch bei der (West-) Berliner Polizei bis 1990 keine Luftfahrzeuge.

Brandenburg

Im heutigen Brandenburg reichten sich am 08.05.1945 sowjetische und us-amerikanische Soldaten die Hand. Durch den Vertrag von Jalta fiel Brandenburg in die sowjetische Besatzungszone und erlebte bis zum 03.10.1990 die (Polizei-) Geschichte der DDR.

Freistaat Bayern

Bayern war am 09.05.1945 us-amerikanisch und kanadisch besetzt und gehörte bis zur Gründung der Bundesrepublik Deutschland zur us-amerikanischen Besatzungszone. Bis zum Ende der 19670er / Anfang der 1970er gab es in Bayern noch Kommunalpolizeien. Bekanntestes Beispiel dafür ist die Kriminalpolizei München. Der ZDF-Polizist "Inspektor Derrick" war am Anfang seiner "Karriere" noch Kommunalbeamter der Stadt München.

Freistaat Sachsen

Im heutigen Sachsen standen zum Kriegsende die us-amerikanischen Soldaten.

Freie und Hansestadt Bremen

Im heutigen Bremen standen am Kriegsende die Briten. In Bremerhaven hatten die USA einen militärischen Brückenkopf gebildet. Bremen ist (neben Hamburg) das einzige zweigeteilte Bundesland. Es gibt keine Verbindung aus der Stadt Bremen zur Stadt Bremerhafen, die nicht durch Niedersachsen führt. Mit der Gründung der Landespolizeien wurden daher schon sehr früh (und im britischen Interesse) die Bewegungen und Befugnisse der Bremer Polizei zwischen Bremen und Bremerhaven vertraglich geregelt.

Freie und Hansestadt Hamburg

In Hamburg standen am 09.05.1945 britische Soldaten. Die Insel Neuwerk ist die Enklave des Bundeslandes Hamburg und nur auf dem Weg durch Niedersachsen erreichbar, oder die Elbe hinab, auf der Grenze zwischen Schleswig-Holstein und Niedersachsen. Wegen des hauptsächlich hamburgischen Zieles der Elbnutzer und der Enklawe Neuwerk, wurden mit der Gründung der Länderpolizeien die Befugnisse der Hamburger Polizei auf dem niedersächsisch/schleswig-holsteiner "Grenzfluss" Elbe zwischen der Grenze zu DDR und der Nordsee sehr schnell vertraglich geregelt. Oberster Dienstherr der Polizei in Hamburg ist der Innensenator, mit der Einschränkung der "fremdvergebenen" Weisungsbefungnis durch die Staatsanwaltschaft an die Kriminalpolizei. Wie in z.B. Schleswig-Holstein auch, ist die Kriminalpolizei eine andere Behörde gewesen, als die Polizei und wurde erst durch mehrere Lanespolizeistrukturreformen enger mit der Polizei verschmolzen. Eine ritte Polizeibehörde stellte die Wasserschutzpolizei dar, die auch erst durch Strukturreformen mit der Polizei verschmolzen ist. Aber noch immer, muss der Polizeibewerber sich bereits in seiner Bewerbung, vor Ausbildungsbeginn entscheiden, ob er seinen Dienst in der Wasserschutz-, Schutz- oder zur Kriminalpolizei absolvieren möchte.

Dienstränge

Wie folgt stellen sich die Dienstränge bei der Polizei in Hamburg dar: Polizei:
- Polizeianwärter (PA)
- Polizeimeister zur Anstellung (PMzA)
- Polizeimeister (PM)
- Polizeiobermeister (POM)
- Polizeihauptmeister (PHM)
- Polizeiommisarsanwärter (PKA)
- Polizeikommissar zur Anstellung (PKzA)
- Polizeikommissar (PK)
- POlizeioberkommissar (POK)
- Polizeihauptkommissar (PHK)
- Polizeiratsanwärter (PRA)
- Polizeirat zur Anstellung (PRzA)
- Polizeirat (PR)
- Polizeioberrat (POR)
- Polizeidirektor (PD)
- leitender Polizeidirektor (ltPD) Die Kriminalpolizei in Hamburg besitzt dieselben Dienstränge, allerdings sind das Wort "POLIZEI" und die dazugehörige Abkürzung "P" durch das Wort "KRIMINAL" und die dazugehörige Abkürzung "K" zu ersetzen.

Farben/Uniformen

Die amerikanisierte Umstellung der Uniformen 2005 ist eine von dem ehemaligen Innensenator Schill durchgesetzte Idee und stellt bundesweit einen Vorschlag dar, wie die neue, europäisch blaue Uniform aussehen könnte. Die Farben an den Fahrzeugen wurden in Hamburg direkt von Grünweiß auf Blausilber umgestellt. Erste blausilberne Fahrzeuge gingen in Hamburg 2002 in den Polizeidienst.

Hessen

Das heutige Hessen war zum Kriegsende us-amrerikanisch (im äuserten Westen auch französisch) besetzt. Der Vertrag von jalta ließ es an die USA fallen.

Mecklemburg Vorpommern

Auch sich wenn im heutigen Mecklemburg britische und sowjetische Soldaten zum Kriegsende die Hand reichten, durch den Vertrag von Jalta fiel es (mit Ausname einer kleinen Landspitze im Südwesten) an die Sowjetarmee. Der kleine Südwestzipfel blieb britisch und erlebte bis zum 03.10.1990 die Geschichte Schleswig Holsteins, um dann per Volksabstimmung auch weiterhin zu Schleswig-Holstein zu gehören.

Niedersachsen

In Niedersachsen standen am Kriegsende britische und australische Soldaten. Niedersachsen fiel in die britische Besatzungszone. Mit der Gründung der Landespolizeien begann hier eine eigene Geschichte.

Nordrhein Westfahlen

In Nordrhein Westfahlen standen am Kriegsende die Briten und Australier. Nordrhein-Westfahlen fiel bis zur Gründung der Länerpolizei in britisches Ressort.

Rheinland Pfalz

Im heutigen Rheinland Pfalz trafen sich US-Amerikaner, Kanadier, Australier, Briten und Franzosen. Mit dem Austausch nach dem Vertrag von Jalta fiel Rheinland Pfalz an die USA.

Saarland

Im Saarland standen am Kriegsende die Franzosen. Durch den Jalta fielen die Gebiete westlich des Rheins an das Saarland und die östlich wurden französisch. Durch Volksabstimmung im Saarland, ging dieses später aus französischer Besatzungszone an die Bundesrepublik Deutschland, während das Elsass französisch blieb.

Sachsen Anhalt

In Sachsen Anhalt befanden sich zum Kriegsende die US-Amerikaner. Durch Jalta ging Sachsen Anhalt an die Sowjetmächte und erlebte bis zum 03.10.1990 die Geschichte der DDR.

Schleswig Holstein

Der Bereich südlich des Nordostseekanals war zum Kriegsende britisch besetzt. Der Bereich nördlich des Nordostseekanals war zum Kriegsende Deutsch. Durch Jalta fiel Schleswig-Holstein an die britische Besatzungsmacht und ein kleiner östlicher Zipfel an die Sowjets. Nach dem 03.10.1990 ging dieser Zipfel durch Volksentscheid zurück an Schleswig-Holstein. Die Polizei in Schleswig-Holstein kennt seit 1933 keine "Komunalpolizei" mehr. Nach dem Krieg wurde die Polizei zweisäulig, als Kriminalpolizei und Schuzpolizei des Landes aufgestellt. Obwohl durch zwei große Landespolizeistrukturreformen die Kriminalpolizei und die Schutzpolizei miteinander verschmolzen wurden, muss sich heute noch jeder Bewerber von vorneherein für die Karrire entweder bei der Kriminal- oder auch der Schutzpolizei entscheiden. Frauen stand der Kriminalpolizeidienst schon seit Gründung der Landespolizei offen. Weibliche Schutzpolizisten sind in Schleswig Holsteinerst seit Anfang/Mitte der 1980er "erlaubt". Die Schutzpolizei im Land Schleswig Holstein ist nach Tätigkeiten in Verkehrs-, Bereitschafts-, Umwelt-, Wasserschutz, etc -polizei untergliedert. Organisatorisch gibt es Polizei- und Kriminalpolizeidirektionen als oberste polizeiliche Einheit und Polizeistationen (oft nicht ganztägig besetzte Satelittenadressen von übergeordnetten Polizeirevieren) als unterste "Behörde". Oberster Dienstherr ist einzig und alleine der Innenminister des Landes. Etwas anders verhält sich das mit der Kriminalpolizei. Dienstaufsicht hat zwar der Innenminister, die Strafprozessordung verlangt aber eine fachliche Unterordnung unter die weisungsbefugten Staasanwaltschaften.

Dienstränge/Über- und Unterordnungen

Wie folgt stellen sich die Dienstränge (aufsteigend) bei der Polizei in Schleswig Holstein dar:
- einfacher Dienst
- seit den 1970ern weggefallen
- mittlerer Dienst
- Polizeianwärter (PA)
- Polizeimeister zur Anstellung (PMzA)
- Polizeimeister (PM)
- Polizeiobermeister (POM)
- Polizeihauptmeister (PHM)
- gehobener Dienst
- Polizeikommisarsanwärter (PKA)
- Polizeikommissar zur Anstellung (PKzA)
- Polizeikommissar (PK)
- Polizeioberkommissar (POK)
- Polizeihauptkommissar (PHK)
- höherer Dienst
- Polizeiratsanwärter (PRA)
- Polizeirat zur Anstellung (PRzA)
- Polizeirat (PR)
- Polizeioberrat (POR)
- Polizeidirektor (PD)
- leitender Polizeidirektor (ltPD) Die Kriminalpolizei (ohne LKA, das nicht zur Landespolizei gehört, sondern eine eigene Landespolizeibehörde darstellt) in Schleswig Holstein besitzt dieselben Dienstgrade wie die Polizei, allerdings sind das Wort "POLIZEI" und die dazugehörige Abkürzung "P" durch das Wort "KRIMINAL" und die dazugehörige Abkürzung "K" zu ersetzen. Je nach Hierarchie sind die übergeordneten Behörden weisungsbefugt. In bestimmten Konstellationen sind auch Weisungen durch Staatsanwälte denkbar.

Ausbildung

In Schleswig Holstein hat der Bewerber die Auswahl Polizei-/ oder Kriminalpolizeidienst zu treffen. Das LKA (Landeskriminalamt) ist eine eigene Behörde des Landes, die der Landespolizei beigestellt aber nicht unter- oder übergeordnet ist. Der (Kriminal-)Polizeibewerber kann daher später nur unter bestimmten Bedingungen zwischen Polizei und Kriminalpolizeidienst wechseln, ein Wechsel zum LKA oder vom LKA in den Landespolizeidienst ist rechtlich nur sehr schwer durchführbar. Der Mittlere und Gehobene Dienst der (Kriminal-) Polizei wird in der Landespolizeischule Schleswig Holstein in Eutin ausgebildet, wobei die für bestimmte Fachbereiche vorgesehenen (Kriminal-) Polizisten ihre Spezialausbildungen auch außerpolizeilich (wie z.B. die "Brandermittler" in der Landesfeuerwehrschule) oder in ihren späteren Dienststellen erhalten. In der Ausbildung zu höheren Dienst werden die (Kriminal-) Polizeibeamte und -beamtinnen zur Polizeiführungsakademie nach Münster in Nordrhein Westfahlen entsand. Die Ausbildung zum (Kriminal-) Polizeidienst in Schleswig Holstein (mittlerer und geobener Dienst) dauert dreieinhalb Jahre. Der Bewerber zum höheren (Kriminal-) Polizeidienst muss ein absolviertes Studium mitbringen und drückt, je nach Endverwendung, 2 bis 3 jahre die Schulbank. Für die Laufbahn als politischer Beamter gibt es keine beruflichen Voraussetzungen und keine Ausbildung. Politische Beamte werden von ihren Ministern ernannt und sollten, müssen aber nicht nach fachlicher Eignung bestimmt werden. Auch der Minister ist lediglich vom Staatsminister zu ernennen, ohne weitere beruflichen Vorraussetzungen mitbringen zu müssen.

Farben/Uniformen

Mit der Gründung der Landespolizei wurden die dunkelblauen Uniformen wieder hellgrün gewaschen und erhielten die Polizeifahrzeuge weiße, satt bisher schwarze radkästen. Mit der Bundesvereinheitlichung der Polizeiuniformen und -fahrzeuge wurde in den 1970ern das Dunkelgrün an den fahrzeugen durch Hellgrün ersetzt und die Hellgrüne Uniform gegen die beige-grüne Uniform ausgetauscht. Mit der Umstellung von Grün auf Blau ist aus finanziellen gründen zunächst nur in Sachen Fuhrpark zu rechnen. Diese "Blauen allerdings, bisher in Grün mit den Amtlichen Ortskennzeichen der jeweiligen Standorte der Fahrzeuge versehen, werden ausnahmslos statt der Ortskennbuchstaben die Buchstabenfolge "SH" für Schleswig Holstein vor der in Schleswig Holstein für Polizei und Justiz reservierten Dreitausendernummer führen. Die Umstellung von Grünweiß auf Grünslber begann 2002. Seit 2004 befinden sich die ersten blausilbernen Fahrzeuge in Schleswig-Holstein im Polizeidienst. höheren Dienst

lokale Besonderheiten

Obwohl ein Flächenland hat die Polizei in Schleswig-Holstein keine Hubschrauber oder andere Luftfahrzeuge. In der Vergangenheit bediente man sich in Amtshilfe des "Fliegerstandortes" des Bundesgrenzschutzes in Hartenholm, der mit der deutsch-deutschen Wiedervereinigung und der EU-Erweiterung dem "Grenzverlauf" gen Osten folgte. Für eine Bundeshgrenzschutzersatzbeschaffung von Hubschraubern fehlt Schleswig Holstein das Geld. Im holsteiner Speckgürtel Hamburgs wird daher eng mit der Hamburger Polizei (die über eine Hubschrauberstaffel verfügt) zusammengearbeitet. Es gibt keinen (kriminal-) polizeilichen Gerichtsmediziner. Werden Gerichtsmediziner benötigt, bedient sich die Polizei, bzw bedienen sich Staatsanwaltschaften Schleswig-holsteins der zivilen Institute für Pathologie an der Christian Albrechts Universität in Hamburg und Lübeck, sowie dem Institut für pathologie der Universität Hamburg. Die der Küste vorgelagerten Aufgaben der Wasserschutzpolizei werden von Zoll, Bundesgrenzschutz (seit 2005 Bundespolizei) und Wasserschutzpolizei gleichermaßen wahrgenommen, die erst seit etwa 2000 in eine gemeinsam gebildete "Küstenwache" hineinorganisiert wurden, zu der allerdings immer noch Personal und Ausstattung von den einzelnen Behörden (Länderpolizei (Bremen/Hamburg/Mecklemburg-Vorpommern/Schleswig-Holstein), Bundespolizei und Zoll) lediglich abgestellt/abgeordnet werden. Die Wasserschutzpolizeiaufgaben auf der holsteiner Seite der Elbe wurden bereits mit Gründung der Länderpolizeien in den britisch besetzten Gebieten vertraglich an die Polizei Hamburg abgegeben. Ein beträchtlicher Teil Schleswig Holsteins ist Zollgrenzbezirk. Innerhalb des Zollgrenzbezirkes hat der Zoll wesentlich weiter reichende Befugnisse, als die Polizei. Zum Beispiel benötigt der Zoll innerhalb des Zollgrenzbezirkes keinen Durchsuchungsbefehl, um Durchsuchungen vornehmen zu dürfen und ist auch nicht an das Nachtruhegebot gebunden, welches Durchsuchungen (auch mit Durchsuchungsbefehl) vor 06:00 Uhr morgens in Deutschland verbietet. Bei Tätigkeiten innerhalb des Zollgrenzbezirkes bittet die Polizei im Land Schleswig Holstein nicht selten den Zoll im Amtshilfe. Mit dem Nachbarstaat Dänemark und dort der Polizei in Südjütland, verbindet die Polizei in Schleswig Holstein