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Wahlfälschung

Wahlfälschung

Die Wahlfälschung ist die bewusste Manipulation einer Wahl entgegen demokratischer Prinzipien, um das Wahlergebnis in eine bestimmte Richtung zu verändern. Bei Wahlfälschungen im engeren Sinne werden die vorhandenen Regeln verletzt, um das gewünschte Ergebnis zu erreichen. Daneben gibt es auch Fälle, in denen die Regeln so festgelegt werden, dass das Wahlsystem bestimmte Parteien oder Personen begünstigt. So kann in manchen Ländern das Staatsoberhaupt einen bestimmten Anteil der Abgeordneten nach eigenem Gutdünken ernennen, was es sehr schwer macht, eine anderweitige Mehrheit im Parlament zu erreichen. Dies wird in der Regel nicht als Wahlfälschung angesehen, obwohl auch hier demokratische Prinzipien verletzt werden können. In Deutschland ist Wahlfälschung gemäß §§ 107 ff (http://dejure.org/gesetze/StGB/107.html) des Strafgesetzbuchs (StGB) strafbar. Wahlfälschungen können von den zur Wahl stehenden Kandidaten oder Parteien vorgenommen oder veranlasst werden, oder von interessierten Dritten, zum Beispiel Interessengruppen, die hinter einem Kandidaten oder einer Partei stehen. Die meisten Wahlfälschungen werden durch amtierende Regierungen begangen. Wahlfälschungen treten meist in diktatorischen Systemen auf, die dennoch zur Steigerung ihrer Legitimation Wahlen durchführen, aber durch Wahlfälschung das gewünschte Ergebnis sicherstellen. In demokratischen Systemen können Wahlfälschungen ebenso auftreten, sollen aber durch größtmögliche Transparenz und mehrstufige Sicherheits- und Kontrollsysteme unterbunden werden. Viele Menschen billigen einem Land nur dann den Status einer Demokratie zu, wenn Wahlfälschungen von Häufigkeit und Umfang her die Ausnahme sind. Wahlfälschungen sind in den meisten Ländern zumindest offiziell strafbar. (In Deutschland regelt dies [http://dejure.org/gesetze/StGB/107.html §107 ff] des Strafgesetzbuchs.) Besonders in Diktaturen fehlt es aber oft an der unabhängigen Justiz, um gerade Wahlfälschungen durch die Regierung wirksam zu verfolgen. Insbesondere bei nationalen Wahlen kommt eine Wahlfälschung einem Putschversuch gleich und eine erfolgreiche Wahlfälschung in der Wirkung einem Putsch, da die Regierungsgewalt entgegen der maßgebenden Regeln erlangt wird.

Methoden zur Wahlfälschung

Wahlen können durch zahlreiche Methoden verfälscht werden, die in unterschiedlichen Phasen ansetzen. Einige dieser Methoden werden nicht von allen als Wahlfälschung betrachtet sondern als unzulässigen Wahlbeeinflussung gesehen.

Vor der Wahl

Berichterstattung

In vielen Ländern ist es gängige Praxis, in den staatlich kontrollierten Massenmedien die Regierung besonders viel und positiv zu erwähnen und die Opposition kaum und dann vorzugsweise kritisch. Probleme im Land werden gerade vor Wahlen möglichst totgeschwiegen. Diese Art der Manipulation hat einen gleitenden Übergang zur legitimen Berichterstattung, und es ist nicht immer klar, ob tatsächlich ein Manipulationsversuch vorliegt.

Wahlkreise

Wahlkreise können so zugeschnitten werden, dass möglichst viele genehme Kandidaten gewählt werden. Dazu werden sie so gestaltet, dass die genehmen Kandidaten voraussichtlich relativ knappe Mehrheiten erreichen, und übrig bleibende ‚oppositionelle‘ Gebiete zusammengefasst werden. Damit können viele Anhänger der Opposition ihre Stimme nur einem Kandidaten geben, der sowieso schon gewählt ist. Dieses Verfahren wird in den USA systematisch – und inzwischen unterstützt durch Datamining – angewandt, wo es unter dem Namen Gerrymandering bekannt ist.

Kandidaten

Bei manchen Wahlen versucht die Regierung, aussichtsreiche Oppositionskandidaten an der Teilnahme an der Wahl zu hindern. Dafür gibt es verschiedene Möglichkeiten:
- Gesetzlich vorgesehene Auswahlverfahren. So müssen im Iran Kandidaten durch den so genannten Wächterrat gebilligt werden.
- Sondergesetze, die direkt vor der Wahl eingeführt werden und das passive Wahlrecht an neue Bedingungen knüpfen, die speziell ausgewählt wurden, um bestimmte Oppositionskandidaten auszuschließen.
- Kriminalisierung. Ein Kandidat wird eines Vergehens angeklagt und durch ein nicht ausreichend unabhängiges Gericht verurteilt. Da in vielen Ländern bei Verurteilungen wegen gewisser Delikte automatisch oder optional auch das passive Wahlrecht verloren geht, kann der Kandidat nicht an der Wahl teilnehmen, selbst wenn er nicht ins Gefängnis muss.
- Einschüchterung. Unliebsamen Kandidaten werden mit der Drohung körperlicher Gewalt, tatsächlicher körperlicher Gewalt oder der Drohung mit sonstigen Nachteilen (Verlust des Arbeitsplatzes, Sanktionen gegen Verwandte) zum Rückzug ihrer Kandidatur gebracht.
- Inhaftierung oder Mord. Wenn andere Mittel nicht greifen, können aussichtsreiche Kandidaten auch ohne Vorwand eingesperrt oder sogar ermordet werden, wie Benigno Aquino durch das Regime von Ferdinand Marcos.

Wähler

Wahlen können beeinflusst werden, indem man versucht, Wähler mit unliebsamen Meinungen an der Wahl zu hindern und genehme Wähler möglichst zu unterstützen oder sogar Scheinwähler zu erzeugen:
- Streichen von Wählern, die vermutlich nicht die gewünschte Entscheidung treffen würden, aus den Wählerlisten. Es ist bei den Präsidentschaftswahlen in den USA 2000 der Vorwurf erhoben worden, dies sei im Rahmen der Streichung angeblich straffällig gewordener Wähler in Florida geschehen.
- Es kann vermeintlich unliebsamen Wählern erschwert werden, sich in die Wählerlisten einzutragen.
- Eintragung von nicht existenten Wählern in die Wahllisten, deren Stimmen dann von Strohmännern im genehmen Sinn abgegeben werden oder für die nach der Wahl entsprechend ausgefüllte Wahlzettel zusätzlich in die Urnen getan werden.
- Einschüchterung unliebsamer Wähler, zum Beispiel durch Androhung körperlicher Gewalt.
- Einführung nicht objektiver Wahlvoraussetzungen, mit deren Hilfe durch parteiische Anwendung unliebsame Wähler ausgesondert und genehme Wähler akzeptiert werden können.
- Stimmen können regelrecht gekauft werden. Dies ist besonders in der Dritten Welt üblich, wo Wählern für die ‚richtige‘ Stimmabgabe ein kleiner Geldbetrag oder Nahrungsmittel versprochen werden. Die Einschränkung des aktiven Wahlrechts auf bestimmte Bevölkerungsgruppen, zum Beispiel Männer oder Hausbesitzer, wird im allgemeinen nicht als Wahlfälschung betrachtet. (Obwohl derartige Einschränkungen nach heutigem Verständnis nicht demokratisch sind.)

Bei der Wahl

- Wahllokale können so gelegt werden, dass die Stimmabgabe für Wähler, die voraussichtlich ‚richtig‘ stimmen, leichter wird, als für Wähler, die voraussichtlich anders abstimmen werden. Zum Beispiel kann die Dichte der Wahllokale in ‚günstigen‘ Gebieten größer sein als in Gebieten, in denen viele unerwünschte Stimmen zu erwarten sind. Damit wird es den Wählern, die eher unliebsam stimmen werden einerseits erschwert, zu einem Wahllokal zu gelangen, und sie müssen dort länger anstehen, bevor sie die Stimme abgeben können.
- Der Wahltag ist Arbeitstag. In diesem Fall wird denjenigen die Wahl erschwert, die arbeiten müssen (also insbesondere Arbeitnehmer).
- Die Stimmabgabe für nicht genehme Wähler kann auf andere Arten erschwert werden, zum Beispiel durch zu geringe Zahl von Stimmzetteln, verkürzte Öffnungszeiten der Wahllokale oder zu wenige Wahllokale in ‚oppositionellen‘ Gebieten.
- Nicht genehme Wähler können durch Einschüchterung von der Wahl abgehalten werden, oft durch Androhung körperlicher Gewalt.
- Die Geheimheit der Wahl kann de fakto aufgehoben werden. Dies geschah beispielsweise in der DDR, wo die Benutzung der Wahlkabinen bereits als Ausdruck des Mißtrauens gegenüber der Regierung gewertet wurde und inoffiziell mit Sanktionen bedroht war.
- Stimmzettel können manipulativ gestaltet werden. So können die Regierungskandidaten mit den Nationalfarben assoziiert werden oder Fragen können bei Referenden wertend gestellt werden. (Zum Beispiel: „Soll zum Wohle der Nation der erfolgreiche Präsident X zum Präsidenten auf Lebenszeit ernannt werden?“)
- Bei computergestützten Wahlmaschinen, wie sie vor allem in den USA eingesetzt werden, kann die Software so manipuliert werden, dass sie statt der eigentlich getroffenen Entscheidung des Wählers eine andere Entscheidung registriert. Dies ist besonders dann kaum nachzuweisen, wenn nicht jede Stimmabgabe geändert wird, sondern nur ein relativ kleiner Anteil, etwa jede dreißigste.

Nach der Wahl

Vor und bei der Stimmauszählung und -auswertung gibt es ebenfalls zahlreiche Manipulationsmöglichkeiten.
- Nicht genehme Stimmzettel können weggeworfen oder einfach nicht mitgezählt werden.
- Wenn in einem Wahllokal vermutlich hauptsächlich nicht genehme Stimmen abgegeben wurden, kann die Urne komplett vernichtet werden. Da die Vernichtung einer Urne sich nur schlecht verbergen läßt, geschieht dies oft in Form eines Überfalls durch nicht identifizierbare Personen beim Transport der Urne vom Wahllokal zum Ort der Auszählung, so dass nicht klar ist, wer für diesen Akt der Wahlfälschung verantwortlich ist.
- Es können zusätzliche Stimmzettel mit genehmen Stimmen in die Urne gesteckt oder einfach bei der Auszählung dazugelegt werden.
- Nicht genehme Stimmzettel können, zum Beispiel durch zusätzliche Kreuze, ungültig gemacht werden.
- Das Ergebnis der Auszählung in einem Wahllokal kann falsch weitergegeben werden.
- Die gemeldeten Ergebnisse aus den einzelnen Wahllokalen können falsch zusammengezählt werden. Diese Form der Manipulation kommt dem freien Erfinden des Wahlergebnisses gleich.
- Bei Verwendung von computergestützten Wahlmaschinen ist eine automatische Veränderung der Wahlergebnisse durch manipulierte Software möglich, die de fakto kaum nachzuweisen ist.

Verhinderung von Wahlfälschungen

Das wichtigste Kontrollinstrument ist die absolute Öffentlichkeit der Wahlhandlung und der Stimmauszählung, bei der niemand daran gehindert werden darf, durch eigene Beobachtung die Rechtmäßigkeit der Wahl zu kontrollieren. Wenn Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Wahl bestehen, muss das Recht auf Wahlanfechtung und gerichtliche Überprüfung gewährleistet sein. Bei fast allen nationalen Wahlen sind auch internationale Wahlbeobachter zugelassen, um sicherzustellen, dass die Wahlbeobachter nicht selbst wieder eingeschüchtert werden können.

Historische Wahlfälschungen

Systembedingte Wahlfälschungen

Geht man von Mindeststandards für eine Wahl aus, dann lässt sich feststellen, dass diese in bestimmten Regionen nicht eingehalten werden, man im Verhältnis zu diesen Mindeststandards von Wahlfälschung sprechen kann. Systembedingte oder systematisch vorgenommene Abweichungen von diesen Mindeststandards, die über eine Wahl hinaus gehen, werden hier notiert:

Siehe auch

- Wahlrecht, Wahlpflicht
- Wahlsystem
- Wahlurne Kategorie:Wahlverfahren

Manipulation

Der Begriff Manipulation (lat. Handgriff; Kunstgriff) beschreibt die gezielte Einflussnahme - in psychologischer Hinsicht sämtliche Prozesse, welche auf eine Steuerung des Erlebens und Verhaltens von Einzelnen und Gruppen zielen und diesen verborgen bleiben sollen.

Von Menschen

Die Manipulation von Menschen ist durchgängig negativ besetzt, selbst wenn das Ergebnis positiv ist. Manipulierte Menschen handeln nicht aus eigenen Einsichten oder Überzeugungen, sondern fremdbestimmt. Diese Lenkung durch Beeinflussung von außen erzeugt i. d. R. negative Emotionen beim Opfer. Spricht man von einer gewollten Veränderung auch seitens der Zielperson, wird eher von einer Entwicklung gesprochen. Als Mind-Security kann die organisierte Vorbeugung von Menschen oder Organisationen gegenüber Manipulation bezeichnet werden. Ihr Gegenteil findet sich in der Emanzipation. Fürderhin wird auch die These vertreten, daß sobald ein Mensch mit einem anderen kommuniziert, er diesen bereits manipuliert. Es kann verschiedenste Ausprägungen in Form und Stärke geben, die minimale Manipulation besteht jedoch bereits darin, den anderen allein zum Zuhören zu bewegen. Dies bezieht sich somit nicht nur auf zielgerichtete Kommunikation sondern ebenfalls auf einfache Unterhaltungen. Jeder manipuliert hernach jederzeit jeden Anderen, mit dem er zu tun hat. (siehe auch Walther G. Pinecoke) Nach dieser These ist Manipulation eine alltägliche Vorgehensweise und nicht negativ zu bewerten. Erst der Zweck und die Eindringlichkeit der Manipulation kann eine Wertung ermöglichen. Oftmals wird negativ von Manipulation gesprochen, wenn der unreife Mensch resigniert und sich als Opfer herrschender Manipulanten betrachtet. Hier treten Aufgeklärtheit und Unmündigkeit in Kontrast zueinander. Die alltägliche Anwendung von Manipulation unterscheidet sich in ihrer Wesensart jedoch nicht von professioneller Menschenbeeinflussung. Letztere birgt nur stets die Gefahr von Machtmißbrauch; dies ist vor allem ein Vorurteil, gegen das die Manipulation zu kämpfen hat. Grundsätzlich ist Manipulation jedoch ein natürlich menschliches Verhalten.

Von Dingen

Die Manipulation einer Sache, z.B. das Durchtrennen eines Drahtes bei einer Bombe, kann sowohl zum Entschärfen als auch zur unkontrollierten Explosion führen. Auch im Bereich der Informatik ist der Begriff der Manipulation verwendet, z.B. wird das verändern von Daten (Textdateien bis zu Datenbankeinträgen) als Datenmanipulation bezeichnet. Technisch gesehen ist der Begriff der Manipulation also eher wertfrei zu sehen.

In der Zauberkunst

Manipulation gilt als eine Sparte der Zauberei. Diese zeichnet sich dadurch aus, dass meist unter Einsatz von Fingerfertigkeit mit Gegenständen wie Spielkarten, Bällen, Zigaretten u.ä. so umgegangen wird, dass die Illusion des Erscheinens, Verschwindens und Verwandelns entsteht. Für die Manipulation ist sehr viel Übung notwendig, weshalb diese Sparte in Fachkreisen hoch angesehen ist.

Siehe auch

- Demagogie, Desinformation, Indoktrination, Propaganda
- Informationsmonopol, Zensur (Informationskontrolle), Medien, Medientheorie
- Klassisches Konditionieren, Konditionierung, Pawlowscher Hund
- Erlernte Hilflosigkeit
- Gruppenzwang
- Neurolinguistische Programmierung
- Eristik
- Trance
- Mindfuck
- Fear, Uncertainty and Doubt Kategorie:Propaganda Kategorie:Soziologie

Wahlsystem

Unter einem Wahlsystem oder Wahlverfahren ist der Modus zu verstehen, nach welchem ein Wahlvolk bei einer (idealiter) demokratischen Wahl auf nationaler oder regionaler Ebene seine Partei- und/oder Kandidatenpräferenz durch die Abgabe seiner Stimmen ausdrückt und diese in politische Mandate übertragen werden. Siehe auch: Wahlrecht, Wahlgleichheit Heute basieren praktisch alle Wahlverfahren auf Varianten der Mehrheitswahl oder der Verhältniswahl. In der Schweiz und teilweise in entsprechender Fachliteratur spricht man von Majorz (Mehrheitswahl) und Proporz (Verhältniswahl). Um die jeweiligen Nachteile dieser Grundsysteme auszugleichen, gibt es eine Reihe weiterer kombinierter Systeme oder Mischsysteme.

Unterscheidung zwischen Mehrheits- und Verhältniswahl

Kurze Gegenüberstellung der Vorteile

Seit Mitte des 19. Jahrhunderts streiten sich Verfechter von Mehrheits- und Verhältniswahl darum, welches Wahlsystem denn nun das „Bessere“ sei. Die wichtigsten Argumente beider Seiten sind im Folgenden gegenübergestellt.

Betrachtung

Traditionell unterscheidet man zwischen beiden Verfahren etwa wie folgt:
- Bei der Mehrheitswahl wird das Wahlgebiet in so viele Wahlkreise eingeteilt, wie Mandate zu vergeben sind. Gewählt sei in jedem Wahlkreis der Kandidat, der dort die meisten Stimmen erhält.
- Bei der Verhältniswahl bekommt jede Partei oder Wahlliste so viele Mandate, wie es ihrem Stimmenanteil im gesamten Wahlgebiet entspricht. Diese Definitionen beschreiben aber nur je eine ganz bestimmte Form der Mehrheitswahl (nämlich die relative Mehrheitswahl im Einpersonenwahlkreis) und der Verhältniswahl (reine Verhältniswahl im Einheitswahlkreis). All die anderen vielfältigen Wahlsysteme, die in der Praxis angewendet werden, erdacht wurden oder denkbar sind, werten Kriterien ab: Bei der Beschreibung der Mehrheitswahl steht die technische Ausgestaltung des Wahlverfahrens im Vordergrund, während die Definition der Verhältniswahl das zu erreichende Ziel hervorhebt. Eine fast in Vergessenheit geratene Alternative aus den 1960-ern wird bei [http://www.wahlrecht.de/lexikon/dreierwahl.html M. Fendrich] erwähnt. Mathematiker aufgemerkt!

Wahlgerechtigkeit

Wie schon aus dem Vergleich von Mehrheitswahl und Verhältniswahl ersichtlich, kann es bei einem Wahlverfahren immer wieder zu Ergebnissen kommen, die zwar mathematisch korrekt sind, aber nicht unbedingt den Wählerwillen genau wiedergeben. Das folgende Beispiel ist konstruiert, zeigt aber die prinzipiellen Risiken, die Wahlverfahren in unterschiedlicher Weise mitbringen: Bei einer fiktiven Wahl gelte das Mehrheitswahlrecht, das Parlament hat 5 Abgeordnete, die in 5 Wahlkreisen mit je 100 Wählern gewählt werden. Die Kandidaten werden von nur zwei Parteien (A und B) gestellt und alle Wahlberechtigten gehen zur Wahl. Wenn Partei A in 3 Wahlkreisen knapp mit 51 Stimmen siegt und Partei B in zwei Wahlkreisen mit 99 Stimmen siegt, dann hat Partei B 3
- 49+2
- 99= 345 Stimmen oder 69% aller Stimmen. Hier stehen also mehr als 2/3 aller Wähler hinter Partei B, dennoch hat sie von 5 Mandaten nur 2 erhalten und ist im Parlament mit nur 40% der Mandate nicht fähig, Entscheidungen für die Mehrheit der Wähler durchzusetzen. Umgekehrt kann es bei bestimmten Wahlsystemen dazu kommen, dass man mit weniger Stimmen mehr Mandate bekommt (negatives Stimmengewicht). Dieser Effekt hat z.B. bei der Bundestagswahl 1998 dazu geführt, dass die SPD in Hamburg nach Zweitstimmen 6 Bundestagsmandate erhalten hatte, aber in den Wahlkreisen 7 Direktmandate errang. Deshalb erhielt die SPD ein Überhangmandat (7-6=1) im Bundestag. Das Überhangmandat ist ein zusätzliches Mandat, welches einer Partei gegeben wird, ohne dass ein entsprechender Ausgleich für die anderen Parteien geschaffen würde. Bei der Wahl hat es an anderen Stellen und für andere Parteien ähnliche Effekte gegeben, allerdings werden die großen Parteien begünstigt, da diese auch in den Wahlkreisen Direktmandate erringen können. Ein Maß für die Legitimation ist die Anzahl der Stimmen pro Mandat einer Partei.

Liste der Wahlverfahren

Verfahren basierend auf Mehrheitswahl

#Einfache Mehrheit #Mehrheitswahl mit Stichwahl #Single transferable vote #Coombs Wahl #Instant-runoff voting #Condorcet-Methode #Anerkennungs-Wahl (Approval Voting) #Borda-Wahl #Rang-Wahl

Verfahren basierend auf Verhältniswahl

– auch unter Sitzzuteilungsverfahren bekannt; dort und in der Kategorie "Wahlverfahren" finden sich ähnliche Listen – #Hare-Niemeyer-Verfahren #D'Hondt-Verfahren #Hagenbach-Bischoff-Verfahren (Schweiz) #Sainte-Laguë/Schepers-Verfahren #Adams-Verfahren #Dean-Verfahren #Hill-Huntington-Verfahren #Machtindex

Literatur

- Nohlen, Dieter 2004: Wahlrecht und Parteiensystem, 4. Auflage, Opladen: Leske + Budrich ISBN 382521527X
- Klaus Kopfermann: Mathematische Aspekte der Wahlverfahren, BI-Verlag 1991 ISBN 3-411-14901-9

Weblinks

- [http://www.wahlrecht.de/systeme/index.htm Wahlrecht.de ]– eine ausführliche Abhandlung über die verschiedenen Wahlsysteme und ihre Vor- und Nachteile. Aus dieser Webseite wurde auch der Großteil des Eintrags übernommen.
- [http://www.wahlrecht.de/systeme/mwgegenvw.htm Vergleich zwischen Mehrheits- und Verhältniswahl] Kategorie:Politik Kategorie:Staats- und Verfassungsrecht ! ja:選挙方法

Staatsoberhaupt

Das Staatsoberhaupt steht an der Spitze der staatlichen Ämterhierarchie. Es repräsentiert den Staat nach innen und außen (Im Sinne des Völkerrechts) und bestätigt formal die Ernennung in Staatsämter und die Ausfertigung von Gesetzen. Die Ausgestaltung des Staatsoberhaupt (Auswahl und Funktion) ist zentrales Merkmal der Staatsform. In einer Monarchie ist das Staatsoberhaupt der Monarch (beispielsweise ein König wie in Großbritannien oder Thailand). In den meisten Monarchien im Commonwealth (Commonwealth Realms) z.B. Australien, Kanada, oder Jamaika, ist das Staatsoberhaupt der König oder die Königin von Großbritannien (siehe Britische Monarchie). Die Funktionen des Staatsoberhaupts werden dann vom jeweiligen Generalgouverneur ausgeübt. Der Generalgouverneur wird vom Monarchen gemäß dem Vorschlag der jeweiligen Regierung ernannt. In einer präsidialen Republik wird das Staatsoberhaupt Präsident genannt. Beispiel sind der Präsident der USA, Bundespräsident in Deutschland oder Österreich und der französische Staatspräsident (Präsident der Republik). Einige wenige moderne Staaten kennen kein Staatsoberhaupt. Dazu zählen Japan, die Schweiz und San Marino. Das Schweizer Parlament wählt zyklisch ein Mitglied des Bundesrates zum "Bundespräsidenten". Allerdings ist dieser nur primus inter pares (erster unter gleichen) - lediglich auf internationaler Ebene wird er als Staatsoberhaupt behandelt. Der Tennō (Kaiser) von Japan ist laut Verfassung nur "Symbol des Volkes", nicht Staatsoberhaupt. Die Funktion von Staatsoberhaupt und Regierungschef können in einem Amt vereint sein. Die USA als Präsidentielles Regierungssystem oder Südafrika sind hierfür Beispiele. Auch die meisten Autokratien besitzen nur ein Amt für beide Funktionen. Die Ministerpräsidenten der deutschen Bundesländer sind auch zugleich Staatsoberhaupt. Die genauen Befugnisse des jeweiligen Staatsoberhaupts können in den verschieden politischen Systemen stark von einander abweichen. Siehe auch: Staatsform, Parlamentarisches Regierungssystem, Liste der Staatsoberhäupter nach Amtszeiten Kategorie:Politischer Begriff ! ja:元首 ko:국가 원수 simple:Head of state zh-min-nan:Kok-ka ê thâu-lâng

Strafgesetzbuch

Durch ein Strafgesetzbuch geregelt wird das Strafrecht in
- Deutschland, siehe Strafgesetzbuch (Deutschland)
- Österreich, siehe Strafgesetzbuch (Österreich)
- und in der Schweiz, siehe Strafgesetzbuch (Schweiz) Kategorie:Strafe

Putsch

Ein Putsch oder Staatsstreich ist der Versuch einer meist kleineren Gruppe, gewaltsam die Regierung zu stürzen und die Macht im Staat diktatorisch zu übernehmen. Putschisten sind in der Regel hohe Militärs oder Führer paramilitärischer Organisationen. Oft übernimmt aber auch eine Gruppe die Macht, die bereits Teile des Staates legitim kontrolliert. Dies ist etwa der Fall, wenn die Legislative von der Exekutive ausgeschaltet wird. Ursprünglich stammt der Begriff von den Schweizer Volksaufständen gegen die Industrialisierung (Züriputsch 1839, Ustermer Maschinensturm 1832) und ist schweizerisch lautmalerisch für Knall, Stoß. Die Begriffsbedeutungen "Putsch" und "Staatsstreich" sind jedoch nicht völlig identisch. Bei einem Putsch wird der gewaltsame Sturz der Regierung von außen versucht (etwa vom Militär), während an einem Staatsstreich ein oder mehrere Mitglieder der aktuellen Regierung beteiligt sind. Das deutsche Wort "Putsch" ist auch in andere Sprachen eingegangen (engl. the putsch, frz. le putsch usw.). Gebräuchlicher ist allerdings der Begriff "coup d'état" aus dem Französischen.

Putsche in der Geschichte

- Frankreich, 1799: Staatsstreich des 18. Brumaire VIII, Napoléon Bonaparte übernimmt die Macht in Frankreich
- Deutschland, 1920: Kapp-Putsch
- Deutschland, 1923: Hitlerputsch
- Österreich, 4. März 1933: Machtübernahme von Engelbert Dollfuß ("Selbstausschaltung des Parlaments")
- Deutschland, 1934: Röhm-Putsch (kein wirklicher Putsch, sondern in der NS-Propaganda so dargestellt)
- Österreich, 25. Juli 1934: nationalsozialistischer Putschversuch (Juliputsch) schlägt fehl - Diktator Engelbert Dollfuß wird erschossen.
- Japan: der Putschversuch einiger japanischer Offiziere vom 26. Februar 1936 wird niedergeschlagen, hat aber dennoch weitreichende Folgen.
- Spanien, 17. Juli 1936: Der Putsch (pronunciamiento) rechtsgerichteter Militärs führt zum Spanischen Bürgerkrieg.
- Deutschland, 7. März 1944: [[Tresckow]]-[[Dohnanyi-Putsch]] (Attentat auf Hitler)
- Deutschland, 20. Juli 1944: Umsturzversuch (Attentat auf Hitler), siehe 20. Juli 1944
- Tschechoslowakei, 25. Februar 1948: Der seit ein paar Jahren vorbereitete Putsch, mit Unterstützung Moskaus, führt zu Machtübernahme durch die Kommunistische Partei der Tschechoslowakei (KSČ), und totalitärer stalinistischer Diktatur, bis 1989 offiziell gefeiert als "Siegreicher Februar" (Vítězný Únor)
- Iran, 22. August 1953: Mohammad Mossadegh wird gestürzt, siehe Operation Ajax
- Griechenland, 1967: Beginn der griechischen Militärdiktatur
- Chile, 11. September 1973: Putsch Augusto Pinochets gegen Salvador Allende, siehe Geschichte Chiles
- Portugal, 1974: „Nelkenrevolution“, siehe Geschichte Portugals
- Argentinien, 1943, 1962, 1966 und 1976: diverse Putsche, siehe Geschichte Argentiniens
- Iran, 1979: Islamische Revolution, Schah Mohammad Reza Pahlavi wird entmachtet, Ruhollah Chomeini wird Staatschef
- Sowjetunion, 1991: Versuchter Putsch des Militärs, Moskauer Bevölkerung verteidigt erfolgreich Boris Jelzins Regierung.

Siehe auch

Bürgerkrieg, Diktatur, Staat, Revolution Kategorie:Politischer Widerstand ja:クーデター ko:쿠데타

Putsch

Putsche in der Geschichte

Siehe auch

Bürgerkrieg, Diktatur, Staat, Revolution Kategorie:Politischer Widerstand ja:クーデター ko:쿠데타

USA

Die Vereinigten Staaten von Amerika (engl.: United States of America, kurz: USA) sind eine Bundesrepublik in Nordamerika. Sie grenzen im Norden an Kanada und (über die 100 km breite Beringstraße mit dem Bundesstaat Alaska) an Russland, im Süden an Mexiko, im Osten an den Atlantik und im Westen an den Pazifik. Die Vereinigten Staaten entstanden 1776 mit der Unabhängigkeitserklärung der britischen Kolonien in Amerika und gewannen durch starke Industrialisierung und massive Immigration aus Europa im 19. Jahrhundert rasch an Einfluss. Am Ende des 20. Jahrhunderts waren sie nach der Überwindung des totalitären Faschismus (im 2. Weltkrieg) und Kommunismus (im Kalten Krieg), zu der sie wesentlich beitrugen, die einzige verbliebene Supermacht. Seit etwa der Mitte des 20. Jahrhunderts sind die USA weltweit die weltpolitisch, wissenschaftlich, wirtschaftlich, (populär)kulturell und militärisch führende Macht. In all diesen Gebieten prägen sie die Gegenwart in einem Maße wie kein anderes Land der Welt.

Geographie

Hauptartikel: Geographie der USA Das Kernland der USA besteht aus 48 Bundesstaaten und dem District of Columbia (D.C.), die innerhalb einer gemeinsamen Grenze liegen. Inklusive der beiden Bundesstaaten Alaska und Hawaii, die außerhalb dieses Kernlandes liegen, zählen die USA 50 Bundesstaaten. Das Landschaftsbild ist sehr vielfältig: es gibt Waldgebiete und Mittelgebirge an der Ostküste, Mangrovenwälder im subtropischen Florida, die Flusssysteme von Mississippi und Missouri, weite Ebenen im Zentrum des Landes, große Gebirgszüge wie die Rocky Mountains, trockene Wüsten im Südwesten, gemäßigte Regenwälder im Nordwesten und Küstengebirge an der Westküste der USA. Hinzu kommen die arktische Region der Tundra in Alaska und die tropischen Inseln von Hawaii mit dem 4.170 Meter hohen Vulkan Mauna Loa. Das Kernland der USA liegt zwischen dem 24. und 49. nördlichen Breitengrad und zwischen dem 68. und 125. westlichen Längengrad und ist in vier Zeitzonen eingeteilt. Alaska und Hawaii sowie die politisch an die USA angeschlossenen Außengebiete (beispielsweise Puerto Rico und Guam) liegen außerhalb dieser Zone. Im Norden grenzt das Kernland an Kanada, im Süden an Mexiko und an den Golf von Mexiko. Im Osten liegt der Atlantische Ozean und im Westen der Pazifische Ozean. Die Nord-Süd-Ausdehnung beträgt etwa 2.500 km. Zwischen Atlantik und Pazifik liegen rund 4.500 km. Hawaii ist eine Inselkette im Pazifischen Ozean. Alaska liegt nordwestlich von Kanada und ist durch die Beringstraße von Russland getrennt.
- Grenze zu Kanada: 8.895 km (davon 2.477 km zwischen Alaska und Kanada)
- Grenze zu Mexiko: 3.326 km
- Küstenlinie: 19.924 km

Fläche

Die Vereinigten Staaten sind der flächenmäßig drittgrößte Staat der Erde nach Rußland und Kanada.
- Fläche der 50 Bundesstaaten (inkl. District of Columbia): 9.629.891 km²
- Landmasse: 9.158.453 km²
- Wasserfläche: 47.356 km² Siehe auch: Liste der US-amerikanischen Staaten nach Fläche sortiert

Bevölkerung

Bevölkerungsgruppen

Die USA gelten traditionell als Schmelztiegel (melting pot) der Völker. Die ersten kolonialen Einwanderer auf dem von Indianern besiedelten Kontinent waren Europäer; anfänglich vorrangig spanischer, französischer und englischer Herkunft. Ab Mitte des 18. und verstärkt zur Mitte des 19. Jahrhunderts folgten Europäer deutscher und irischer Herkunft. Später kamen Einwanderer aus anderen Regionen Europas, vor allem aus Italien, Skandinavien und Osteuropa. Die europäischstämmigen US-Amerikaner bilden heute 74 % der Bevölkerung der USA. deutscher Afro-Amerikaner, Nachfahren der afrikanischen Sklaven, stellen etwas mehr als 13 % Bevölkerungsanteil. Sie leben vor allem im Süden der USA und in den großen Industriestädten des Nordens, wie z. B. Detroit. Asiatische Einwanderer, z. B. aus China, Japan, Korea, Indien und den Philippinen bilden noch eine relativ kleine Gruppe (ca. 4 %). Die Einwanderungspolitik war Anfang des 20. Jahrhunderts gegenüber Asiaten besonders restriktiv. Heute zeigen sich weiterhin sozialstrukturell große Unterschiede zwischen weißer und schwarzer Bevölkerung: Schwarze haben im Durchschnitt ein geringeres Einkommen, eine kürzere Lebenserwartung, eine schlechtere Ausbildung und eine höhere Kriminalitätsrate. Die Ursachen dafür und mögliche Wege der Problembehebung sind innerhalb der USA heftig umstritten. Nicht nur in den Südstaaten sind Wohngegenden und nicht-öffentliche Einrichtungen - wie die sozial wichtigen Kirchen oder private Organisationen - oft faktisch noch nach Rassen getrennt, wenn auch die formale Trennung inzwischen ungesetzlich und verpönt ist. Vielfach liegt dies ebenfalls an den ökonomischen Unterschieden. Vor allem im Südwesten der USA und in Florida gibt es einen hohen Bevölkerungsanteil lateinamerikanischer (hispanischer) Herkunft. Sie werden in den Statistiken separat geführt, unabhängig von ihrer ethnischen Herkunft. Ihr Anteil wuchs in den letzten Jahrzehnten stetig (bis 2004 auf knapp 13 %), da viele Lateinamerikaner vor der wirtschaftlichen Not ihrer Heimatländer in den Norden fliehen. Sie leben oft als illegale Einwanderer und halten stark an ihrer Kultur und Sprache fest. Die Indianer ("Native Americans") (siehe auch Indianer Nordamerikas) bilden heute eine kleine, jedoch langsam wieder wachsende Minderheit; nur in Alaska erreichen sie eine zweistellige Prozentzahl der Bevölkerung. Ebenfalls relativ viele Indianer leben in South Dakota und Oklahoma.

Sprachen

Die am meisten gesprochene Sprache in den USA ist historisch bedingt amerikanisches Englisch. Daneben werden aber auch noch vereinzelt die vielen Sprachen der amerikanischen Ureinwohner und zunehmend die Sprachen anderer immigrierter Ethnien gesprochen, insbesondere Spanisch, aber auch Koreanisch, Chinesisch und Vietnamesisch. Französisch, Polnisch und Deutsch, die aufgrund früherer Migrationswellen in bestimmten Regionen einst eine wichtige Rolle spielten, werden heute fast nur noch als Fremdsprache gesprochen. Die USA als Ganzes haben keine Amtssprache, jedoch werden alle amtlichen Schriftstücke auf Englisch verfasst. In einigen Bundesstaaten ist Englisch Amtssprache, einzelne Staaten und Territorien definieren sich jedoch als zwei- oder dreisprachig. Siehe auch:

- Gesellschaft der USA
- Deutsche Sprache in den USA
- Deutsche in den USA
- Das amerikanische Spanisch der USA
- Französisch in Louisiana
- Französisch in Neuengland
- Liste US-amerikanischer Persönlichkeiten

Religion

Im Jahr 2004 bezeichneten sich 54 % der Bevölkerung als protestantisch, 25 % als römisch-katholisch, 10 % gaben keine religiöse Überzeugung an (aber nur 0,3 bis 0,5 % waren explizit Atheisten oder Agnostiker), 3 % waren Mitglied einer orthodoxen Kirche, 2 % waren Mormonen, 2 bis 3 % Juden und weniger als 2 % moslemisch. Kleinere Gruppen, je 0,3 bis 0,5 %, bezeichneten sich als Buddhist, Hindu oder hingen dem Unitarismus an. Die größte einzelne Konfession war die Römisch-Katholische Kirche, gefolgt von der Southern Baptist Convention, der United Methodist Church und den Mormonen. Die Zahl der praktizierenden Christen ist im Vergleich zu anderen westlichen Industrieländern sehr hoch. Allerdings hat auch hier der Bevölkerungsanteil, der sich zum Christentum bekennt in den Jahren von 1990 (86,2 %) bis 2004 (81 %) abgenommen

Geschichte

Hauptartikel Geschichte der USA Das Gebiet der heutigen USA wurde vor Jahrtausenden durch die Vorgänger der späteren Indianerstämme besiedelt. Die schriftliche Geschichtsschreibung beginnt jedoch erst mit der Ankunft der europäischen Siedler im 16. Jahrhundert. Die erste europäische Siedlung auf dem heutigen US-Gebiet war von den Spaniern in St. Augustine, Florida, im Jahr 1565. Die politische Geschichte der USA geht jedoch aus den 13 britischen Kolonien hervor, deren Besiedlung mit der Gründung von Jamestown, Virginia im Jahr 1609 anfing. Der Ankunft der Mayflower in Plymouth Colony (später mit Massachusetts Bay Colony zu Massachusetts zusammengefügt) 1620 ist ebenfalls für viele US-Amerikaner ein wichtiges symbolisches Datum. Schwedische Kolonien an der Delaware-Bucht und niederländische Siedlungen um New York (damals Nieuw Amsterdam) waren nicht von Dauer bzw. wurden von den englischen Siedlern assimiliert. Französische Siedlungen entlang der Mississippi- und St.-Lorenz-Flüsse fielen 1763 an Großbritannien oder (westlich des Mississippi) an Spanien, das auch eigene Kolonien im Südwesten und in Florida hatte. Die spanischen Gebiete nahmen an der Revolution, die durch die Unabhängigkeitserklärung am 4. Juli 1776 ausgelöst wurde, nicht teil. Nach dem Unabhängigkeitskrieg, der im Vertrag von Paris 1783 endete, wurden die USA durch Großbritannien als eigenständiger Staat anerkannt. Zur Zeit des Unabhängigkeitskrieges lebten etwa zwei Millionen Weiße und 500.000 versklavte Schwarze in den ursprünglichen 13 Kolonien. Jenseits der Appalachen erstreckte sich bis zum Mississippi-Fluss ein weiteres, großes Gebiet, das etwa zehn Millionen Ureinwohner („Indianer“) bewohnten. Diese Konstellation ergab zwei wichtige Themen für die kommende Entwicklung der Nation: Die weitere Landnahme Richtung Westen zu Lasten der Indianer sowie die Auseinandersetzung um die Sklaverei, die später den Kampf um die Bürgerrechte der Nachkommen der ehemaligen Sklaven bestimmte. Nördlich des Ohio-Flusses, im sogenannten Northwest Territory, aus der die späteren Bundesstaaten Ohio, Indiana, Michigan, Illinois, und Wisconsin hervorgingen, wurde die Sklaverei verboten. Ein Vermessungssystem von Quadraten ("Sections"), die eine Quadratmeile groß sind, wurde eingeführt, was noch heute für das Verkehrsnetz und die kommunalen Gemeindegrenzen dieses Gebiets prägend ist. Um die öffentlichen Schulsysteme zu finanzieren, wurde vereinbart, dass der Verkaufserlös von der 16. Section einer jeden Township (36 Sections) zugunsten der Schulen ging. Nachdem sich die 1777 verabschiedeten und 1781 ratifizierten Konföderationsartikel als zu schwach erwiesen hatten, um das Überleben des jungen Staatenbundes zu gewährleisten, wurde 1787 in Philadelphia eine Verfassung geschrieben, welche die modernste Verfassung der damaligen Zeit war, und die heute die älteste noch gültige geschriebene Staatsverfassung der Welt ist.

Indianerpolitik

Die US-Indianerpolitik wurde bis etwa 1820 von einer vorsichtigen Erweiterung der europäischen Siedlungen geprägt, die im wesentlichen die vormalige Politik der europäischen Mächte in den USA fortsetzte. Mit der Präsidentschaft Andrew Jacksons und dem Trail of Tears begann eine verstärkte Landnahme und Besiedlungspolitik, die zu kriegerischen Auseinandersetzungen führte. Die Indianer-Kriege zogen sich mit größeren Unterbrechungen bis zum Massaker von Wounded Knee in South Dakota 1890 hin. 1900 wurden nur noch 237.000 Indianer gezählt, wobei nicht nur Krieg, sondern auch Krankheiten, gegen die sich die Ureinwohner keine Immunität entwickelt hatten, und ethnische Vermischung mit den Neuankömmlingen zu diesem Rückgang geführt haben. Bis die Ureinwohner des Kontinents volle Bürgerrechte erhielten, dauerte es bis 1924.

Sklaverei und Rassentrennung

South Dakota]] Obwohl die Einfuhr von weiteren Sklaven aus Übersee 1808 verboten wurde, hatte sich die Zahl der Sklaven bis 1860 auf etwa vier Millionen erhöht. Die Sklavenfrage entzweite zunehmend die Süd- von den Nordstaaten, da in den Nordstaaten die Industrialisierung einsetzte, dagegen die Südstaaten mit ihren riesigen Baumwollplantagen auf die Sklaverei angewiesen zu sein glaubten. Im Norden gewannen Bewegungen wie die Abolitionists, die die Abschaffung der Sklaverei forderten, starken Zulauf, stand doch diese in deutlichem Widerspruch zur Verheißung der Unabhängigkeitserklärung "all men are created equal" (alle Menschen sind gleich geschaffen). Der Krieg gegen Mexiko (1846-48) verstärkte diese Spannungen, da viele im Nordosten des Landes in diesem Krieg eine ungerechtfertigte Landnahme zugunsten der Ausbreitung der Sklavenstaaten sahen. Nachdem 1860 Abraham Lincoln für die neu gegründeten Republikaner zum Präsidenten gewählt wurde, traten elf Südstaaten aus der Union aus. Dies bedeutete den Beginn des Sezessionsskrieges (1861–1865). Die Nordstaaten gingen als Sieger daraus hervor, und die Sklaverei wurde abgeschafft. Die Schwarzen erhielten mit dem Civil Rights Act von 1866 und dem 14th Amendment von 1868 formal das volle Bürgerrecht. Nach dem Ende der militärischen Besetzung der Südstaaten durch die Nordstaaten (Reconstruction) 1876 haben erstere schnell (Jim-Crow-)Gesetze erlassen, welche die Bürgerrechte der Schwarzen wieder einschränkten. Erst nach dem Zweiten Weltkrieg mit der Bürgerrechtsbewegung konnten die letzten formellen Ungleichbehandlungen aufgehoben werden. Ein sehr wesentlicher Schritt dahin war die Aufhebung der Rassentrennung in öffentlichen Einrichtungen durch den Supreme Court 1954 (Brown v. Board of Education), das ein Urteil des gleichen Gerichts (Plessey vs. Ferguson) aus dem Jahr 1896 aufhob. Der Schulbesuch von Schwarzen in "weißen" Schulen musste teilweise mit Hilfe der Nationalgarde durchgesetzt werden; im öffentlichen Leben (insbesondere im Süden) herrschte bis in die 1960er Jahre hinein Rassentrennung. In Louisiana zum Beispiel war es nicht ungewöhnlich, dass Ku-Klux-Klan-Mitglieder ins Parlament gewählt wurden. Martin Luther King war die Galionsfigur der gewaltlosen Bürgerrechtsbewegung, und 1963 hielt er anlässlich eines Protestmarschs in Washington seine berühmte Rede „I have a Dream...“. 1968 wurde er in Memphis ermordet. Auch in den folgenden Jahrzehnten kam es gelegentlich zu Rassenunruhen. Dennoch wurde auf Ebene der Bundesgesetzgebung schon in dieser Zeit Antidiskriminierungsregelungen (Civil Rights Act, das Restaurants, Hotels und Verkehrsunternehmen die ethnische Diskriminierung verbot) erlassen, vierzig Jahre vor den analogen Regelungen in der EU. Auch das Bewusstsein für Konzepte wie "Diversity" und die gegenseitige Rücksichtnahme sind zwischenzeitlich weiterentwickelt als in Ländern, die weniger Erfahrungen mit multikulturellen Gesellschaften haben.

Industrialisierung

1890 wurde die frontier für geschlossen erklärt: die Gebiete im Osten und im Westen des Kontinents waren faktisch zusammengewachsen. Der "Wilde Westen" war somit Geschichte. Als Folge der nach dem Sezessionskrieg einsetzenden stürmischen Industrialisierung bildeten sich riesige Trusts (Kartelle), die in ihrer Machtentfaltung auch die Regierungsgewalt beeinflussten. Daher wurde 1890 der Antitrust Act verabschiedet, als dessen Folge viele Großkonzerne zerschlagen wurden. Prominentes Beispiel: Standard Oil von John D. Rockefeller. Populistische Bewegungen, die von Bauern unterstützt wurden, setzten auch eine Regulierung der Eisenbahntarife durch und forderten (erfolglos) einen Wechsel vom Goldstandard auf eine bimetallische (Gold und Silber) Währung. Ein prominenter Vertreter dieser Bewegung war der erfolglose Präsidentschaftskandidat aus Illinois, William Jennings Bryan. Zwischen 1880 und 1910 wurde die riesige Zahl von 18 Millionen Einwanderern in die USA aufgenommen, und die USA wurden zur größten Industrienation der Welt.

Börsenkrach und New Deal

Auf den New Yorker Börsenkrach im Oktober 1929 folgte die Weltwirtschaftskrise, welche die USA in die bisher größte innenpolitische Krise stürzte. 1932 waren etwa 15 Millionen US-Amerikaner arbeitslos. Präsident Franklin D. Roosevelt legte daraufhin das Sozial- und Investitionsprogramm New Deal auf, das den Social Security Act von 1935 sowie zahlreiche öffentliche Projekte wie Straßen, Brücken, Flughäfen oder zum Beispiel auch das Tennessee-Valley-Staudamm-Projekt enthielt. Dennoch dauerte es bis Ende der 1930er Jahre, bis die Krise überwunden war.

Zweiter Weltkrieg und Nachkriegszeit

Nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor traten die USA in den Zweiten Weltkrieg ein, und im August 1945 gingen sie siegreich aus dem Krieg hervor. Der sich kurz darauf abzeichnende Kalte Krieg führte dazu, dass viele US-Amerikaner den Kommunismus als Feindbild betrachteten. Eine innenpolitische Folge des Kalten Krieges nach 1945 war die "McCarthy-Ära". Der republikanische Senator Joseph McCarthy profilierte sich im Senatsausschuss für unamerikanische Aktivitäten (HUAC) dadurch, dass er eine paranoide Hexenjagd auf angebliche Kommunisten veranstaltete, die er besonders unter Filmschaffenden, Politikern und Militärs vermutete. Die zu diesem Zweck inszenierten Anhörungen wurden auch oft im Fernsehen übertragen. Wer die Aussage verweigerte, musste mit Berufsverbot rechnen. Als McCarthy sogar den Präsidenten Eisenhower verdächtigte, wurde er 1954 vom Senat entmachtet.

Gesellschaftlicher Umbruch: 1960er und 1970er

Die 1950er und 1960er Jahre waren geprägt von ökonomischer Prosperität sowie dem Auftreten der Bürgerrechtsbewegung der Afro-Amerikaner. Im Zuge eines gesamtgesellschaftlichen Umbruchs entwickelte sich in den 1960er Jahren auch eine starke Bewegung gegen den Vietnamkrieg und um 1970 auch eine starke Frauenrechtsbewegung und eine wachsende Schwulenbewegung, die (anders als in Europa) schnell gemeinsam von und für Schwule und Lesben gekämpft wurde. Durch diese Bewegungen modernisierten sich die gesellschaftlichen Werte der Vereinigten Staaten. Der Versuch einer Verfassungsänderung, welche die Gleichheit von Mann und Frau vorschreiben sollte, scheiterte jedoch. Sodomiegesetze, die bis 1962 die Praxis der männlichen Homosexualität in jedem Bundesstaat verboten hatten, wurden teilweise zurückgenommen, aber 1987 als der Supreme Court sie bestätigte, existierten sie noch in der Mehrheit der Bundesstaaten und wurden erst mit einer gegenteiligen Gerichtsentscheidung 2003 aufgehoben. Die Watergate-Affäre um einen Einbruch in den Watergate-Gebäudekomplex der Demokratischen Partei, von dem Präsident Richard Nixon wahrscheinlich gewusst hat, und bei dem er die FBI-Ermittlungen zu behindern versuchte, entwickelte sich zum größten Skandal der US-amerikanischen Nachkriegsgeschichte. Um der drohenden Amtsenthebung zu entgehen, trat Nixon 1974 zurück. Die Ölkrise 1974, die 200-Jahresfeier der Unabhängigkeit 1976 und die iranische Geiselkrise 1979 waren prägende Ereignisse für die 1970er Jahre.

1980er

In den 1970er und 1980er Jahren war ein Konjunkturabschwung und ein Verfall der Bausubstanz infolge von Kriminalität und Verwahrlosung zu verzeichnen. Zum Teil wurde auf die Kriminalität mit drakonischen Gesetzen wie dem kalifornischen „Three strikes and you are out“ geantwortet, das für das dritte Delikt (auch bei Bagatelldelikten) 25 Jahre Haft vorsieht. Die Haltung zur der in 38 der 50 Bundesstaaten gesetzlich vorgesehenen und von der überwiegenden Mehrheit der Bevölkerung befürworteten Todesstrafe spielt bei der Volkswahl von Politikern, Richtern, Staatsanwälten und Sheriffs eine wichtige Rolle.

Politik

Hauptartikel: Politisches System der USA Die USA haben ein präsidiales Regierungssystem mit einem Präsidenten (seit 2001 George W. Bush, 2004 wiedergewählt, Sohn von George Herbert Walker Bush, Präsident von 1989-1993) an der Spitze der Exekutive. Die Legislative ist der Kongress. Er setzt sich aus gewählten Repräsentanten aller 50 Bundesstaaten zusammen. Laut Verfassung hat der aus zwei Kammern bestehende US-Kongress die Budgethoheit sowie das Recht zur Gesetzesinitiative. Der Kongress hat unter anderem infolge des ihm zustehenden Budgetrechts wesentlichen Einfluss auf die US-amerikanische Politik. Allein dem Kongress kommt das Recht zu, Bundesgesetze zu erlassen und Kriegserklärungen auszusprechen. Verträge mit fremden Ländern werden vom Exekutiv unterzeichnet, bedürfen aber der Ratifizierung durch die obere Kammer des Kongresses, den Senat. Bei wichtigen Ernennungen (z. B. zu Kabinettsposten oder Richterämtern des Bundes, insbesonders dem Obersten Gericht) muss der Senat den Vorschlag des Präsidenten ebenfalls bestätigen. Die Mitglieder des Repräsentantenhauses werden für zwei Jahre gewählt. Jeder Repräsentant vertritt einen Wahlbezirk seines Bundesstaates. Die Anzahl der Wahlbezirke wird durch eine alle zehn Jahre durchgeführte Volkszählung festgelegt. Senatoren werden für sechs Jahre gewählt. Ihre Wahlen finden gestaffelt statt, das heißt alle zwei Jahre wird ein Drittel des Senats neu gewählt. Die Verfassung sieht vor, dass der Vizepräsident dem Senat vorsteht. Er hat dabei kein Stimmrecht, außer bei Stimmengleichheit. Für den Fall der Abwesenheit des Vizepräsidenten benennt der Senat einen "Pro-Tempore-Vorsitzenden", einen Vorsitzenden auf Zeit. Die Mitglieder des Repräsentantenhauses wählen ihren eigenen Vorsitzenden, den "Speaker of the House". Der Sprecher (das Amt wird derzeit von Dennis Hastert bekleidet) und der Pro-Tempore-Vorsitzende (zur Zeit Senator Ted Stevens) sind Mitglieder der jeweils stärksten Partei ihrer Kammer. Bevor eine Gesetzesvorlage zum Gesetz wird, muss sie sowohl das Repräsentantenhaus als auch den Senat durchlaufen haben. Die Vorlage wird zunächst in einer der beiden Kammern vorgestellt, von einem oder mehreren Ausschüssen geprüft, abgeändert, im Ausschuss abgelehnt oder angenommen und danach in einer der beiden Kammern diskutiert. Sobald sie in dieser Kammer angenommen ist, wird sie an die andere Kammer weitergeleitet. Erst wenn beide Kammern die gleiche Version der Gesetzesvorlage angenommen haben, wird sie dem Präsidenten zur Zustimmung vorgelegt. An der Spitze der Judikative steht als oberster Gerichtshof der Supreme Court. Die 1787 in Kraft getretene Verfassung, deren Bestimmungen einklagbar sind, hat eine große Bedeutung im politischen System der USA. Es spricht für den Erfolg und die Stabilität dieser Verfassung, dass sie bislang nur 27 Änderungen (Amendments) erfahren hat. In den USA hat sich, durch das einfache Mehrheitswahlrecht begünstigt, ein Zweiparteiensystem gebildet. Diese Parteien sind die Demokraten und die Republikaner. Sie stellen bereits Koalitionen von unterschiedlichen Strömungen dar. Neue politische Strömungen versuchen eher, Einfluss auf die Abgeordneten beider Großparteien zu nehmen, als selbstständige Parteien zu gründen. Ein Beispiel hierfür sind die American Civil Liberties Union (Demokraten) oder die fundamental-christliche Moral Majority (Republikaner). Kleinere Parteien wie die Grünen oder die Libertäre Partei sind unbedeutend, wenn auch bei Präsidentschaftswahlen mitunter die für den Kandidaten der Grünen abgegebenen Stimmen als – womöglich entscheidender – Nachteil für den demokratischen Kandidaten wahrgenommen werden. Einer der Hauptexponenten der Grünen Partei der USA ist Ralph Nader, der im In- und Ausland einen hohen Bekanntheitsgrad genießt. Siehe auch: Gesellschaft der USA, US-Präsidentschaftswahlen 2004, Gerichtsorganisation in den USA

Innenpolitik

In den 1990er Jahren erlebten die USA unter dem demokratischen Präsidenten Bill Clinton (1993–2001) einen länger anhaltenden wirtschaftlichen Aufschwung ("New Economy"). Die weitere Verwahrlosung der Städte wurde aufgehalten - so erwachten die New Yorker Stadtteile Bronx und Harlem zu neuem Leben. Einen wesentlichen Eingriff in die Sozialgesetzgebung gab es 1996, als der Bezug von Sozialhilfe auf zwei Jahre in Folge und insgesamt fünf Jahre verkürzt wurde. So kam es zu einem beträchtlichen Rückgang der Anzahl der Sozialhilfe-Empfänger. Wichtige innenpolitische Themen sind auch in den USA der Strukturwandel der Wirtschaft und der Umbau der Sozialsysteme insbesondere der Gesundheitsfürsorge. Zudem spielen überwiegend moralisch-ethische Fragen wie das Recht auf Abtreibung, die Berechtigung der Todesstrafe, die politische Anerkennung von Homosexualität oder die Frage welche Rolle christliche Werte im öffentlichen Leben spielen sollen, eine wichtige Rolle. Seit 1913 übernimmt das Federal Reserve System (Fed) die Aufgaben einer staatlichen Notenbank. Vorsitzender des Fed ist zur Zeit Alan Greenspan.

Gesundheitssystem

Das Gesundheitssystem der USA ist teilweise Weltspitze, in anderen Teilen aber in einem desolaten Zustand. Es werden jährlich etwa 1,8 Billionen US-Dollar für Gesundheit aufgewendet. Das ist im Vergleich zu Deutschland nahezu das Doppelte pro Kopf. Die Versorgungslage ist aber unzureichend: über 41 Millionen der ca. 293 Millionen US-Amerikaner sind nicht krankenversichert. Hinzu kommt eine hohe Dunkelziffer an illegalen Einwanderern, die ebenfalls keine Krankenversicherung haben. Viele derjenigen, die versichert sind, müssen bei sämtlichen ärztlichen Leistungen zuzahlen, andere, die in einer HMO sind, müssen bürokratische Papierkriege und lange Wartezeiten bei einer Einschränkung der Arztauswahl erdulden. 1993 scheiterte Präsident Bill Clinton mit dem Versuch der Einführung einer gesetzlichen Krankenkasse.

Außenpolitik

Die Außenpolitik der USA ist von drei großen Traditionen geprägt, die wechselnd an Einfluss gewinnen: Dem Isolationismus, der Überzeugung, ein Vorreiter für Demokratie und Menschenrechte zu sein und diese auf der Welt zu verbreiten, sowie einer seit dem Zweiten Weltkrieg offenen Betonung der Rolle als Supermacht im Sinne des politischen Realismus.

Früher Isolationismus

Die frühe US-amerikanische Außenpolitik wurde von der 1823 verkündeten Monroe-Doktrin des Präsidenten James Monroe geprägt, die verkürzt auf den Nenner „Amerika den Amerikanern“ gebracht wurde. Sie postulierte, dass sich die europäischen Mächte aus dem amerikanischen Kontinent heraushalten sollten, bei gleichzeitiger Nicht-Einmischung der USA in die Angelegenheiten anderer Staaten. Ende des 19. Jahrhunderts waren die USA jedoch zur Großmacht aufgestiegen und die frontier, das heißt die Grenze zum "unzivilisierten" Westen, war 1890 für geschlossen erklärt worden.

Frühes 20. Jahrhundert

Der erste Schritt in Richtung einer imperialistischen Außenpolitik war der spanisch-amerikanische Krieg von 1898, der den USA die Philippinen, Puerto Rico, Hawaii und Kuba einbrachte. Eine offen interventionistische Politik betrieb Präsident Theodore Roosevelt (1901–1909), der das Recht der USA beanspruchte, sich in den lateinamerikanischen Staaten als „internationaler Polizist“ zu betätigen. Diese big stick policy äußerte sich zum Beispiel darin, dass die USA 1903 Panama aus Kolumbien herauslösten, um sich von dem neu gebildeten Staat die Souveränität über die Panama-Kanal-Zone abtreten zu lassen. Während der Zeit der Weltkriege betrieben die USA die längste Zeit eine isolationistische Politik und traten erst nach der Verkündung des uneingeschränkten deutschen U-Boot-Krieges (1917) in den Ersten Weltkrieg ein. Das industrielle Gewicht der USA entschied den Krieg. Präsident Woodrow Wilson (1913–1921) reiste nach Europa, um dort eine Nachkriegsordnung zu etablieren. Sein 14-Punkte-Programm sah unter anderem die Beachtung des Selbstbestimmungsrechts der Völker sowie die Bildung eines Völkerbunds vor. Wilson konnte sich mit seinen Ideen bei Engländern und Franzosen aber nicht durchsetzen und der US-Senat verweigerte sogar den Beitritt zum Völkerbund.

1920 bis zur Nachkriegszeit

Während der nächsten zwei Jahrzehnte betrieben die USA wieder eine isolationistische Politik. Auch bei Ausbruch des Zweiten Weltkriegs blieben die USA zuerst neutral, jedoch wurde die formale Neutralität von Präsident F. D. Roosevelt schon ab März 1941 unterlaufen, da im Rahmen des Leih- und Pachtgesetzes (lend-lease bill) England massiv mit Waffenlieferungen unterstützt wurde. Am 7. Dezember 1941 traten die USA nach dem japanischen Angriff auf Pearl Harbor in den Krieg ein. Kurz darauf erklärte das mit Italien und Japan verbündete Hitler-Deutschland den USA den Krieg. Wie schon im Ersten Weltkrieg brachte das industrielle Potenzial der USA die Entscheidung. Die Atombombenabwürfe auf Hiroshima und Nagasaki im August 1945 beendeten den Zweiten Weltkrieg. Bis heute heftig umstritten ist die Frage, ob die Atombomben-Abwürfe tatsächlich notwendig waren zur Erzwingung der japanischen Kapitulation. Japan hatte zu diesem Zeitpunkt den USA militärisch nichts mehr entgegenzusetzen, jedoch hätte eine US-amerikanische Invasion der japanischen Hauptinseln noch zu schweren Verlusten führen können. Die USA waren maßgeblich an der Gründung der UNO am 26. Juni 1945 in San Francisco beteiligt, die noch im Einvernehmen mit der Sowjetunion stattfand. Bald jedoch zeichnete sich eine Konfrontation mit Stalin ab, die schließlich in den Kalten Krieg mündete. Durch den Präsidenten Harry S. Truman wurde eine Politik des „roll back“, das heißt der Zurückdrängung des Kommunismus verkündet, die in der „Truman-Doktrin“ ihren Ausdruck fand. Die sagte allen Ländern zur Bewahrung ihrer Unabhängigkeit Militär- und Wirtschaftshilfe zu. Dies war eine klare Abkehr von der isolationistischen Monroe-Doktrin und fand seinen Ausdruck in der Unterstützung von Griechenland und der Türkei, sowie dem Marshall-Plan, der Westeuropa wirtschaftlich auf die Beine helfen sollte. Der Kalte Krieg erreichte einen ersten Höhepunkt mit der sowjetischen Berlin-Blockade 1948/49, auf die die USA mit der Berliner Luftbrücke antworteten. 1949 wurde die NATO als Militärbündnis zwischen den USA, Kanada und Westeuropa gegründet.

Kalter Krieg

Es kam in den folgenden Jahrzehnten zu einem atomaren Wettrüsten zwischen der NATO und dem Warschauer Pakt, das beiden Seiten ab den 1960er Jahren eine mehrfache „Overkill-Kapazität“ verschaffte. Gefährliche Konfrontationen des Kalten Krieges waren der Korea-Krieg (1950-53) und die Kuba-Krise (1962), bei der die Welt nur knapp einem Dritten Weltkrieg entging. Durch den Kernwaffen-Sperrvertrag (1968) und die SALT-Verhandlungen (1969) wurde versucht, die gefährliche Situation zu entschärfen. Der Vietnam-Krieg, in den die USA 1964 (Tongking-Zwischenfall) offen eingriffen, nachdem sie zuvor schon Militärberater entsandt hatten, entwickelte sich zu einem militärischen und moralischen Fiasko, und die Niederlage wurde mit dem Abzug der US-Truppen 1973 besiegelt. Der beherrschenden Maxime der US-Außenpolitik, den kommunistischen Machtbereich einzudämmen, wurde in den 1960er und 1970er Jahren oft die Glaubwürdigkeit als Verbreiter demokratischer Werte geopfert. Es wurden Militärdiktatoren und Kleptokraten wie Somoza in Nicaragua, Pinochet in Chile, Marcos auf den Philippinen oder Mobutu in Zaire unterstützt, so lange sie nur antikommunistisch waren. Nach dem Vietnam-Krieg zeigte sich eine Desorientierung und Ratlosigkeit der US-Außenpolitik, die im Schwanken zwischen einer Abkehr von Interventionismus und Demonstration militärischer Stärke (Carter-Administration) und dessen Gegenteil (nach der sowjetischen Invasion in Afghanistan) ihren Ausdruck fand. Unter der Reagan-Administration (1981-89) wurde (wie vor dem Vietnam-Krieg) wenig Rücksicht darauf genommen, ob die strategischen Verbündeten die Menschenrechte respektierten. Auch stellt sich die Frage nach einem hinreichenden Verständnis fremder Kulturkreise durch die US-Außenpolitik. Deren mangelnde Voraussicht zeigte sich auch darin, dass die US-Unterstützung oft den aus heutiger Sicht falschen Leuten zugute kam: So wurde nach dem Ausbruch des ersten Golfkriegs zwischen Iran und Irak (1980–88) aus Angst vor den Mullahs in Teheran der irakische Diktator Saddam Hussein (hauptsächlich durch Satelliten-Aufklärung) unterstützt, was sich später als schwerer Fehler erweisen sollte. In diesen Zusammenhang gehört auch ein Vorgang, der sich zum größten Skandal der Reagan-Ära entwickelte, die Iran-Contra-Affäre: 1986 verkauften die USA nach Vermittlung durch Sicherheitsberater Robert McFarlane und Oberst Oliver North Waffen (hauptsächlich Panzerabwehrraketen) auch an den Iran. Das daraus erlöste Geld wurde zur Unterstützung der Gegner der Sandinisten in Nicaragua, der so genannten Contras verwendet. Auch die Geld- und Waffenlieferungen an die Mujaheddin in Afghanistan erwiesen sich als zweischneidig: Das Ziel, die Sowjetunion in die Knie zu zwingen, wurde zwar erreicht, aber so auch radikal-islamische Gruppen gestärkt. Unter Präsident Ronald Reagan (1981–89) strebte die ideologische Auseinandersetzung mit der Sowjetunion dem Finale zu. Reagan bezeichnete die Sowjetunion wiederholt in Anlehnung an religiöse Terminologie als „Reich des Bösen“ (evil empire), das es zu Tode zu rüsten gelte. Die Rüstungsausgaben wurden erhöht und ein so genanntes „Star-Wars-Programm“ (SDI-Projekt, Krieg der Sterne) aufgelegt. 1985 und 1986 traf er sich jedoch auch mit seinem sowjetischen Amtskollegen Gorbatschow zu Abrüstungsverhandlungen unter der Bezeichnung START (Strategic Arms Reduction Talks). Letztlich war diese Politik erfolgreich, denn mit dem Zusammenbruch der Sowjetunion (1991) war der Kalte Krieg beendet. Die USA sind seither die einzige Supermacht und nach eigener Auffassung Ordnungsmacht der Welt.

Die Außenpolitik der Regierung Clintons

Präsident Clinton zeichnete verantwortlich für die US-Außenpolitik zwischen dem Ende des Kalten Krieges und dem Regierungsantritt von George W. Bush, und zwar mit der Hilfe von Außenminister Warren Christopher (erste Amtszeit) und Madeleine Albright (zweite Amtszeit), der ersten Außenministerin in der Geschichte der USA. Beobachter haben von der Außenpolitik Clintons behauptet, er habe wohl das Ziel "die Sozialarbeit der Welt" zu übernehmen, da viele der Aktivitäten sich auf Werteänderungen in eher ärmere, strategisch nebensächlichen Ländern konzentrierten, darunter auch Somalia, Haiti, und Bosnien. Das Engagement in Somalia, unter George Bush sen. begonnen, hatte als Ziel die Entmachtung der Warlords, besonders Mohammed Aidids. Nachdem US-Fernsehsender Bilder übertrugen, die den Leichnam eines US-Soldaten zeigten, der durch die Straßen von Mogadischu geschleppt wurde, überließen die Sondereinsatztruppen das Land seinem Schicksal. Mit der Invasion Haitis 1994 wurde der demokratisch gewählte Jean-Bertrand Aristide an die Macht gebracht und der Militärdiktator Raoul Cedras abgesetzt; die weiteren Probleme des Landes, das 1915 bis 1934 unter US-Besatzung gelebt hatte und unter Cedras von einem Embargo der USA betroffen war, wurden nicht gelöst. Nachdem sich die europäischen Staaten als unfähig erwiesen hatten, nach dem Zerfall Jugoslawiens den Balkan zu befrieden, griffen US-Truppen 1995 und 1999 im Rahmen der Nato in Bosnien und Serbien ein, was den Sturz des Diktators Milosevic zur Folge hatte. Versuche, im Nahen Osten einen Frieden zwischen Israel und Palästina zu erreichen, erlitten mit dem Attentat auf Jitzhak Rabin einen großen Rückschritt und waren letztlich erfolglos. Clinton reagierte auf Provokationen des irakischen Diktators Saddam Hussein mit sporadischen Luftschlägen, sowie Vergeltungsschlägen gegen Einrichtungen im Sudan und Afghanistan nach Terroranschlägen auf die US-Botschaft in Nairobi und ein US-Kriegsschiff im Jemen, die man dem damals schon bekannten Al-Qaida-Netzwerk des Osama bin Laden zur Last legte. Diese Einzelaktionen, die zumeist im Kontext von UNO- oder NATO-Resolutionen stattfanden und bei den westeuropäischen Verbündeten zu keinen oder nur geringen diplomatischen Differenzen führten, wurden nicht vor der Öffentlichkeit als Teil eines dauernden Kriegszustands gerechtfertigt, wie es später mit George W. Bushs Krieg gegen den Terrorismus der Fall war.

Die Außenpolitik der Regierung George W. Bush und die Terroranschläge am 11. September 2001

Schon bald nach Amtsantritt von Präsident George W. Bush am 20. Januar 2001 zeigte sich dessen Neigung zum Unilateralismus, die im Misstrauen gegenüber multinationalen und multilateralen Institutionen ihren Ausdruck findet. Bush ist kritisch gegenüber der UNO eingestellt, der er die Unterstellung von US-Soldaten verweigert. Außerdem glaubt Bush, durch verbindliche Verpflichtung zur Einhaltung von multinationalen Verträgen die außenpolitische Handlungsfähigkeit der USA aufs Spiel zu setzen (Beispiel: Kyoto-Protokoll). Anklänge an diese neue republikanische Außenpolitik fanden sich schon Mitte der 1990er Jahre in Reden und Anträgen von Newt Gingrich und Jesse Helms. Weder bei "traditionelleren" Republikanern, wie Bob Dole, John McCain, oder Richard Lugar, noch bei den Demokraten fand diese Politik Zustimmung. Nach den Terroranschlägen am 11. September 2001 auf das World Trade Center in New York sowie das Pentagon in Washington, die von radikalen Islamisten durchgeführt wurden, verkündete George W. Bush einen weltweiten Krieg gegen den Terrorismus, was zunächst auch in weiten Teilen der Bevölkerung Zustimmung fand. Bush erfand in Anlehnung an Ronald Reagan die Formel von einer "Achse des Bösen" (axis of evil), der er so genannte Schurkenstaaten (rogue states) zurechnet. Zu diesen zählt er den Iran, den Irak, Kuba und Nord-Korea. Im Oktober 2001 wurde durch einen Feldzug in Afghanistan das radikal-islamische Taliban-Regime verjagt, das den mutmaßlichen Drahtzieher der Anschläge, Osama bin Laden, beherbergt hatte. Ebenfalls im Namen des Krieges gegen den Terrorismus begann im März 2003 der Krieg (sog. Dritter Golfkrieg) gegen den Irak mit dem Ziel, den Diktator Saddam Hussein zu stürzen. Die USA warfen dem Irak u. a. vor, Massenvernichtungswaffen zu besitzen und Kontakte zu Bin Laden zu unterhalten, wodurch der Irak eine Bedrohung für die Welt gewesen sei. Insbesondere der Krieg gegen den Irak ist völkerrechtlich umstritten, da er ohne ein explizites UNO-Mandat erfolgte und einige der Kriegsbegründungen (insbesondere der Verdacht auf den Besitz von Massenvernichtungswaffen und Kontakte zu Bin Laden) sich im Nachhinein als unzutreffend herausstellten, womit sich die Frage nach einer bewussten Täuschung der Weltöffentlichkeit durch die Bush-Administration erhebt. Dem US-amerikanischen Militär gelang es schnell, den Irak militärisch zu besiegen und das Regime Saddam Husseins zu stürzen. Dennoch konnte der Irak bislang nicht befriedet werden. Zahlreiche zum Teil von Selbstmordattentätern durchgeführte Sprengstoffanschläge forderten auf Seiten der US-Truppen inzwischen mehr Todesopfer als die eigentlichen Kampfhandlungen bis Mai 2003, was dazu führte, dass sich einige Staaten der Koalition der Willigen bereits im Frühling 2004 wieder aus dem Irak zurückzogen. Im Juni 2004 wurde die Regierungsgewalt an eine irakische Übergangsregierung übergeben. George W. Bushs Hinwendung zu einem strategischen Konzept der Präemption kann als Abkehr von der bisherigen US-amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik gewertet werden, die auf Abschreckung, Eindämmung sowie der Einwirkung der so genannten soft power (d. h. der Attraktivität ökonomischer und kultureller Einflussnahme) basiert hatte. Unter George W. Bush beträgt der Verteidigungsetat etwa 400 Milliarden US-Dollar, was bedeutet, dass das US-Militär-Budget so hoch ist wie das der in der Liste nachfolgenden neun Staaten zusammen. Der Haushaltsansatz für Entwicklungshilfe betrug im Haushaltsjahr 2003/04 fast 20 Milliarden US-Dollar, ohne die Aufbauhilfe für Irak, die wiederum ebenfalls so groß ist. Als Anteil am Bruttosozialprodukt ist diese Summe relativ gering im Vergleich zu anderen Industrienationen, als absolute Summe jedoch das größte einer Nation auf der Welt. Von den 20 Milliarden US-Dollar gehen etwa die Hälfte an Israel und Ägypten (seit den Camp-David-Verträgen 1979). Andere Schwerpunkte sind Kolumbien, Bolivien, Peru, Afghanistan, Pakistan, Indonesien, die Türkei und Jordanien, unter anderem wegen des "Kriegs gegen den Drogenanbau" und des Kriegs gegen den Terrorismus. Siehe auch: Außenpolitisches System der USA | :Kategorie:US-Außenpolitik | US-Interventionen im Ausland Literatur:
- Christian Hacke: Zur Weltmacht verdammt, die amerikanische Außenpolitik von J.F. Kennedy bis G.W. Bush, Ullstein ISBN 3-548-36722-4
- Michael R. Beschloss / Strobe Talbott: Auf höchster Ebene, das Ende des Kalten Krieges und die Geheimdiplomatie der Supermächte 1989-91, ECON, ISBN 3-612-26166-5
- [http://usinfo.state.gov/usa/infousa/trade/files/98-916.pdf Congressional Research Service, Bericht an den Kongress zum Thema Entwicklungshilfe, 2004]
Gliederung
US-Interventionen im Ausland Im Jahr 2002 gab es laut Zensus- und Volkszählungsbüro 87.900 lokale Regierungseinheiten in den Vereinigten Staaten, einschließlich Ortschaften, Kreise, Siedlungen, Schul- und andere Bezirke. Mehr als drei Viertel der Bürger der Vereinigten Staaten leben in großen Städten oder deren Vorstädten (Liste der Städte in den USA). Liste der Städte in den USA Ein County ist eine Untereinheit der meisten Bundesstaaten. In Louisiana heißen sie "Parishes" und in Alaska gibt es sie nicht, sondern lediglich statistische Unterteilungen. In Virginia und Missouri gibt es zudem Städte, die keinem County zuzuordnen sind. Bei Großstädten (z. B. Philadelphia) kommt es vor, dass die Grenzen von Stadt und County gleich sind; die Stadt New York nimmt sogar 5 Counties ein, die jeweils ein Borough sind. Es ist nicht selten, dass Städte und sogar Dörfer eine County-Grenze überschreiten. Die Regierungsformen der Counties und auch deren Befugnisse sind von Staat zu Staat sehr unterschiedlich, manchmal sogar innerhalb eines Staates, wenn der Landtag verschiedene Formen zur Auswahl vorgegeben hat. Manche erlassen Steuern, fast alle nehmen Kredite auf und treiben Steuern ein. Sie haben Angestellte, sind sehr oft für die Beaufsichtigung von Wahlen zuständig und bauen und unterhalten Straßen und Brücken (manchmal im Auftrag des Bundes oder Landes). Sozialhilfeprogramme werden teilweise von ihnen durchgeführt, aber teilweise von den Townships, die, insbesonders im Mittleren Westen nicht deckungsgleich mit den Kommunen sind, sondern aus 36 Quadratmeilen, die in der Landesvermessung aus dem 18. Jahrhundert bestimmt worden sind, bestehen. Ein besonderer Aspekt bei manchen kleineren Städten, der selten und überwiegend in den Neuenglandstaaten vorkommt, ist das "town meeting". Einmal im Jahr – bei Bedarf auch häufiger – kommen alle registrierten Wähler einer Stadt zu einer öffentlichen Versa

Datamining

Unter Data Mining versteht man das systematische (in der Regel automatisierte oder halbautomatische) Entdecken und Extrahieren unbekannter Informationen aus großen Mengen von Daten.

Allgemeines

Riesige Datenmengen entstehen heute in Unternehmen, in Forschungsprojekten, in Verwaltungen oder im Internet. Data Mining ermöglicht das automatische Auswerten solcher Datenbestände mit Hilfe von statistischen Verfahren, künstlichen neuronalen Netzwerken, Fuzzy-Clustering Verfahren oder genetischen Algorithmen. Ziel dabei ist das Aufspüren von Regeln und Mustern bzw. statistischen Auffälligkeiten. So lassen sich z. B. Änderungen im Verhalten von Kunden oder Kundengruppen aufspüren und Geschäftsstrategien können darauf ausgerichtet werden. Es kann aber auch abweichendes Verhalten einzelner Personen erkannt werden. Dies ruft Datenschützer auf den Plan, welche die Anwendung der Verfahren des Data Mining kritisch begleiten.

Definition

BENSBERG versteht Data Mining als integrierten Prozess, „der durch Anwendung von Methoden auf einen Datenbestand Muster entdeckt“. Der Begriff Data Mining wird hier aus prozessorientierter Sicht definiert; Ziel ist die Erkennung von Mustern. Bewusst wird in dieser Definition auf den Begriff der Information verzichtet, da Data Mining der sigmatischen Ebene der Semiotik zugeordnet wird. Die im Rahmen der explorativen Datenanalyse stattfindende Auseinandersetzung mit Informationen im Sinne eines subjektiven Wissenszuwachses, die auf der pragmatischen Ebene abläuft, wird dem Knowledge Discovery in Databases zugeordnet. BENSBERG verzichtet auf die vielfach in der Literatur zu findende Beschränkung auf große Datenmengen: Auch kleinere Datenmengen können bedeutungsvolle Muster enthalten, die sich durch Data Mining entdecken und aufzeigen lassen. Eine Abgrenzung von Data Mining zur statistischen Datenanalyse sowie eine Beschränkung der dem Data Mining zuordenbaren Methoden findet jedoch nicht statt. Im Folgenden wird Data Mining in Anlehnung an BENSBERG als integrierter Prozess verstanden, der durch Anwendung von Data-Mining-Techniken auf einen Datenbestand Muster entdeckt und kommuniziert. Data-Mining- Techniken sind Techniken, die der explorativen Datenanalyse zugeordnet werden können. Ziel der explorativen Datenanalyse – und damit konstruierendes Merkmal für die Definition von Data-Mining- Techniken – ist über die Darstellung der Daten hinaus die „Suche nach Strukturen und Besonderheiten [...]. Sie wird daher typischerweise eingesetzt, wenn die Fragestellung nicht genau definiert ist oder auch die Wahl eines geeigneten statistischen Modells unklar ist.“ Die Interpretation der entdeckten Muster obliegt dabei dem jeweiligen Empfänger, ist folglich nicht dem Data-Mining-Prozess zuzuordnen und stellt konzeptionell die Abgrenzung zum Konzept des Knowledge Discovery in Databases dar. Der Data-Mining-Prozess umfasst somit, ausgehend von der Datenselektion, alle Aktivitäten, die zur Kommunikation von in Datenbeständen entdeckten Mustern notwendig sind. HUKEMANN unterteilt diesen Prozess in Anlehnung an FAYYAD, PIATETSKY-SHAPIRO und SMYTH in die Phasen: Aufgabendefinition, Selektion und Extraktion, Vorbereitung und Transformation, Mustererkennung, Evaluation und Präsentation. Da der Data-Mining-Prozess auf der sigmatischen Ebene stattfindet, stellt sich die Frage, inwieweit die Evaluation der Ergebnisse als Bestandteil des Data-Mining-Prozesses gelten kann. Während in der Phase der Mustererkennung die prädiktive und deskriptive Genauigkeit geprüft wird, werden entdeckte Muster im Rahmen der Evaluation auf ihre Relevanz, ihre Verständlichkeit, ihre Nützlichkeit und Verwertbarkeit sowie auf ihre Neuheit geprüft. Die hierbei zugrunde liegenden Gütefunktionen sind stark abhängig von subjektiven Einflussfaktoren und damit der pragmatischen Ebene zuzugliedern. Somit muss die Evaluation der Ergebnisse dem Knowledge Discovery in Databases zugeordnet werden. Die Annahme, dass für eine beliebige Fragestellung und die daraus abgeleiteten Aufgabendefinition der Data-Mining-Prozess erfolgreich terminiert, darf als nicht haltbar angesehen werden. In praxi scheitert dieser Prozess regelmäßig sowohl an fehlenden wie auch an fehlerhaften Datenquellen. So verweisen HIPPNER und WILDE darauf, dass die einzelnen Phasen in „intensiver Interaktion mit dem Anwender und mit zahlreichen Rückkopplungen ablaufen“. BERRY und LINOFF verzichten vollständig auf die Einbettung der Aufgabendefinition in den Data-Mining-Prozess. So bleibt gewährleistet, dass auch die ungerichtete Suche nach Mustern, der keine zentrale Fragestellung vorangeht, durch den Data-Mining-Prozess abgebildet werden kann. Zur Gewährleistung von Effektivität und Effizienz muss jedoch umfassendes Wissen über Aufgabenstellung und Domänenbezug beim Anwender vorhanden sein. Nur so ist sichergestellt, dass alle Möglichkeiten und Chancen, welche die domänenspezifische Fragestellung bietet, genutzt werden und etwaige Probleme im Hinblick auf das Gesamtziel betriebswirtschaftlich sinnvoll gelöst werden. Im Folgenden wird der Data-Mining-Prozess in vier Phasen unterteilt: Datenselektion, Datenvorbereitung, Mustererkennung und Kommunikation. Die Schnittstelle zum Knowledge Discovery in Databases stellt die Kommunikation der entdeckten Muster dar, die im Weiteren evaluiert und interpretiert werden können.

Problemtypen des Data Mining

Einen pragmatischen, in der einschlägigen Literatur einheitlich anerkannten Ordnungsrahmen zur Systematisierung der verschiedenen Problemtypen liefern FAYYAD, PIATETSKY-SHAPIRO und SMYTH. Dabei werden diese den Oberklassen Beschreibungsprobleme und Prognoseprobleme zugeordnet: Im Folgenden werden die verschiedenen Problemtypen im Rahmen des situativen Kontextes vorgestellt.

Beschreibungsprobleme

Unter Beschreibungsproblemen wird die Gruppe von Problemtypen zusammengefasst, deren Ziel in der Beschreibung der kausalen Zusammenhänge des Datengenerierungsprozesses liegt. Die Qualität eines entdeckten Musters kann anhand von methodenspezifischen Qualitätskriterien bestimmt werden, die die deskriptive Akkuratheit des Musters bewerten.

Deskription

„Die Zielsetzung der Datenbeschreibung ist die Zusammenfassung der wesentlichen Charakteristika der Daten in möglichst kompakter Form.“ HIPPNER und WILDE zählen die Deskription nicht zum Kern des Data Mining. BERRY und LINOFF führen jedoch an, dass leicht verständliche Beschreibungen oftmals auch Erklärungen suggerieren, die dann unser Verständnis für den Datenentstehungsprozess verbessern. Zwar lassen sich deskriptive Verfahren nicht der explorativen Datenanalyse zuordnen, jedoch erfüllen verschiedene deskriptiven Methoden ebenfalls die Ziele des Data Mining. Sie helfen, Fragestellungen zu präzisieren, wenn diese nicht genau definiert sind, und unterstützen den Anwender bei der Suche nach Strukturen und Besonderheiten. Deskriptive Verfahren sind aufgrund der genannten Eigenschaften dem Data Mining zuzuordnen. Als modernes, deskriptives Verfahren ist OLAP zu nennen, das durch verschiedene Navigationstechniken die gerichtete wie die ungerichtete Suche in den Daten erleichtert.

Abweichungsanalyse

Im Rahmen der Abweichungsanalyse werden solche Informationsobjekte ermittelt und analysiert, die für bestimmte Merkmalswerte von einer Norm oder einem erwarteten Wert abweichen. Das Ziel besteht darin, diese Abweichungen zu analysieren und zu interpretieren. Diese können auf die Verschiebung alter oder die Entwicklung neuer Muster im zugrunde liegenden Datengenerierungsprozess hindeuten und dadurch Anlass geben, existierende Erklärungsmodelle bezüglich ihrer Gültigkeit zu hinterfragen.

Abhängigkeitsanalyse

Das Ziel von Abhängigkeitsanalysen ist die Entdeckung von signifikanten Dependenzen zwischen den Attributen eines Informationsobjektes. Dabei unterscheidet man bei der Abhängigkeitsanalyse, ob die Zieldaten und die Richtung der Kausalitätsbeziehung zwischen den Attributen bekannt sind oder nicht. Sind sie bekannt, können Regressionsverfahren, Bayes’sche Netze oder Entscheidungsbäume eingesetzt werden, um sie zu konkretisieren. Klassische Verfahren, die derartiges Wissen nicht voraussetzen, sind die Assoziationsanalyse oder die Korrelationsanalyse. Sequenzanalysen wiederum ermitteln Abhängigkeiten aus der zeitlichen Entwicklung von Informationsobjekten. Der wohl klassischste Vertreter dieser Problemgruppe ist die sogenannte Warenkorbanalyse, bei der Informationen über das gleichzeitige Interesse der Akteure für mehrere Leistungen oder Leistungsgruppen analysiert und in wirtschaftliches Verhalten umgesetzt werden. Dabei wird bei der klassischen Assoziationsanalyse, ausgehend von nachgefragten Leistungsbündeln, auf die Komplementarität dieser Leistungen geschlossen

Gruppenbildung (Clustering)

Die Gruppenbildung „zielt auf die Aufspaltung der Daten in interessante und sinnvolle Teilmengen oder Klassen.“ Dabei ist die Zielvorstellung, dass Objekte innerhalb einer Klasse möglichst homogen, Objekte aus unterschiedlichen Klassen möglichst heterogen zueinander sind. Die Quantifizierung des Homogenitätsgrades geschieht über ein Proximitätsmaß, das hinsichtlich des Skalenniveaus und der Variablenstruktur ausgewählt werden muss. Die statistischen Segmentierungsverfahren lassen sich in vier Gruppen unterteilen: Während deterministische Verfahren (Nearest-Neigbourhood-Verfahren, k-means-Verfahren) die eindeutige Zuordnung von Informationsobjekten zu Clustern verlangen, arbeiten probabilistische Verfahren mit Zugehörigkeitsgraden, deren Summe sich für jedes Element auf eins summiert. Possibilistische Verfahren (Fuzzy-Cluster-Verfahren) heben diese Restriktion auf, so dass Elemente auch mehreren Klassen zugeordnet oder auch gar keiner Klasse zugeordnet werden können. Unvollständige Segmentierungsverfahren (Multidimensionale Skalierung) erzeugen eine räumliche Darstellung der Objekte, ohne eine Gruppeneinteilung vorzunehmen. Neben den statistischen Verfahren können zur Gruppenbildung auch Verfahren des maschinellen Lernens eingesetzt werden, beispielsweise Künstliche Neuronale Netze. Die Gruppenbildung wird im Allgemeinen aus zwei Gründen durchgeführt: Bezogen auf die (potenziellen) Nachfrager versucht insbesondere die Clusteranalyse, die typischen Charakteristika von Gruppen zu identifizieren, um daraus gruppenspezifische Leistungen (von individuellen Kommunikationswegen über individuelle Kommunikationsinhalte bis hin zu individuellen Leistungsversprechen) zu entwickeln. Bezogen auf die Menge der im relevanten Markt angebotenen Leistungsversprechen versuchen insbesondere die Ansätze der multidimensionalen Skalierung, Nischen zu entdecken, um diese durch neuartige Angebote zu bedienen. Siehe auch Clusteranalyse.

Prognoseprobleme

Das Ziel von Prognoseproblemen ist die Entwicklung von mathematischen Modellen, mit deren Hilfe aus einem gegebenen Input der zu erwartende Output bestimmt werden kann. Die Qualität eines solchen Modells kann über seine Prognosefähigkeit, also über seine prädiktive Akkuratheit, bestimmt werden.

Klassifikation

Klassifikationsverfahren konstruieren Modelle, mittels deren Informationsobjekte anhand von objekt- und umweltspezifischen Eigenschaften vordefinierten Klassen zugeteilt werden können. Durch diese Zuordnung kann das Objekt mit den klassenspezifisc